Haushaltssperre in Velbert

29.07.16 12:42

Kämmerer der Stadt Velbert erlässt Haushaltssperre

Von Ariane Mohl

Der Haushaltsplan der Stadt Velbert wies eigentlich ein komfortables Plus aus. Doch höhere Ausgaben machen die Planungen zunichte, zudem ist der Plan mit diversen Risiken behaftet. Kämmerer Ansgar Bensch zog jetzt die Notbremse. Er verhängte eine Haushaltssperre.

Ansgar Bensch, Stadtkämmerer von Velbert, hat mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre verhängt. Eine Risikobewertung einzelner Haushaltspositionen habe ergeben, dass der städtische Haushalt ohne Gegenmaßnahmen mit einem negativen Ergebnis abschließen wird, heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt.

 

Bensch hatte für 2016 mit einem Plus von rund 2,9 Millionen Euro gerechnet. Das prognostizierte Jahresergebnis weist nun jedoch ein leichtes Defizit von rund 13.000 Euro aus. Schuld an der Planverfehlung seien deutlich gestiegene Ausgaben für die Kinderbetreuung. Darüber hinaus sei nicht mehr sicher, ob man die ursprünglich in den Haushalt eingestellte Flüchtlingskostenerstattung von etwa 3 Millionen Euro auch tatsächlich in voller Höhe erhalten werde.

 

Zwar ist das nun prognostizierte Defizit in Höhe von 13.000 Euro eher marginal. Aber: Als Stärkungspaktkommune sei die Stadt Velbert verpflichtet, 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, so Kämmerer Bensch. Die Haushaltssperre sei die einzige zulässige Maßnahme, in die Ausführung des Haushaltsplan eingreifen zu können.

 

Velbert hat mehr als 84.000 Einwohner und liegt im Kreis Mettmann. Die Stadt gehört zu den Stärkungspaktkommunen des Landes Nordrhein-Westfalen. 

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de