Haushaltssperre in Oberhausen

01.09.16 11:48

Kämmerer von Oberhausen verhängt Haushaltssperre

Von Ariane Mohl

Niedrigere Gewerbesteuereinnahmen, hohe Sozial- und Flüchtlingskosten: Das Defizit der Stadt Oberhausen wird mehr als doppelt so hoch ausfallen, wie ursprünglich angenommen. Kämmerer Tsalastras muss den Rotstift ansetzen.

Apostolos Tsalastras (SPD), Stadtkämmerer von Oberhausen, hat eine sofortige Haushaltssperre verhängt. Alle freiwilligen Ausgaben der Stadt werden ab sofort einzeln überprüft, genehmigt oder zurückgestellt. „Was nicht dringend notwendig ist, wird nicht ausgegeben“, so Tsalastras.

 

Anders als angenommen, wird die Stadt wohl nicht mit einem Jahresverlust von 16, 4 Millionen Euro davonkommen, sondern ein Minus von 35 Millionen Euro verkraften müssen. Grund für das mehr als doppelt so große Loch im Haushalt sind nach Angaben des Kämmerers niedrigere Gewerbesteuereinnahmen. Statt der erwarteten 93 Millionen Euro werden voraussichtlich nur 83 Millionen Euro an die Stadt fließen. Hinzu kommen Mehrausgaben von 3 Millionen Euro in Folge der Flüchtlingskrise und 8 Millionen Euro mehr für die Unterbringung „schwieriger“ Kinder und Jugendlicher.

 

 

Auch wenn das Defizit der Stadt wohl trotz der Sparmaßnahmen weiter steigen wird, ist Tsalastras zuversichtlich, im kommenden Jahr den Haushaltsausgleich zu schaffen. Der Bund stelle mehr Geld für die Betreuung von Flüchtlingen bereit. Zudem wird die Grundsteuer B erhöht. Der Hebesatz steigt von 640 auf 670 Prozent.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de