Investitionen in die Infrastruktur: KfW-Kommunalpanel 2017
Kommunen investieren mehr in ihre Infrastruktur
Dank umfangreicher Entlastungen durch den Bund und steigender Einnahmen konnten die Kommunen in ganz Deutschland im vergangenen Jahr mehr in ihre Infrastruktur investieren. 2016 sank der Investitionsrückstand in allen deutschen Gemeinden, Städten und Landkreisen um insgesamt zehn Milliarden Euro. Mit insgesamt 126 Milliarden Euro befindet er sich nach Einschätzung von KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner aber nach wie vor auf einem „beachtlichen“ Niveau. Insbesondere bei den Straßen sei der Nachholbedarf mit 34 Milliarden Euro weiterhin sehr hoch. Handlungsbedarf sieht Zeuner auch bei den Schulen. Hier gibt es nach KfW-Einschätzung einen Investitionsstau von 33 Milliarden Euro. „Es ist definitiv zu früh, Entwarnung zu geben, auch wenn viele Kämmerer erwarten, den Investitionsstau weiter abbauen zu können.“
Immerhin 35 Prozent der befragten Kommunen gehen davon aus, dass ihr Investitionsrückstand in den kommenden fünf Jahren weiter sinken wird. Im laufenden Jahr wollen die Kommunen laut Zeuner 31,7 Milliarden Euro in ihre Infrastruktur investieren - rund eine Milliarde Euro mehr als 2016.
Mehr Investitionen auch bei „armen“ Kommunen
Dass erstmals seit langem auch finanzschwache Kommunen mehr investieren konnten, wertete der KfW-Chefvolkswirt als positives Zeichen. Dennoch habe sich die Schere zwischen „armen“ und „reichen“ Kommunen weiter geöffnet. Es handele sich dabei um ein strukturelles Problem, an dessen Lösung alle föderalen Ebenen weiter arbeiten müssten, fordert Zeuner.
In einer ersten Reaktion warnte auch Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages (DST), davor, das Thema Investitionen nun vorschnell von der politischen Agenda zu nehmen. „Die Investitionsfähigkeit der Städte muss dauerhaft abgesichert werden.“ Dazu erwarte man in den kommenden Jahren „neue Impulse von Bund und Ländern“.
Dauerhafte Lösungen mahnt auch die KfW an. „Ein nachhaltiger Abbau des kommunalen Investitionsrückstands setzt Planungssicherheit für die Kommunen und eine strukturelle Verbesserung ihrer Kapazitäten voraus. Neben einer angemessenen Finanz- und Personalausstattung werden aber auch effiziente Verwaltungsstrukturen und -abläufe benötigt“, betonte Zeuner.
Investitionen: Kommunen bevorzugen den Kredit
Das KfW-Kommunalpanel zeigt darüber hinaus, dass die große Mehrheit der Kommunen nach wie vor auf den klassischen Kommunalkredit setzt, wenn es darum geht, in die eigene Infrastruktur zu investieren. Für die Zukunft rechnen die befragten Kämmerer sogar mit einer steigenden Bedeutung dieses Finanzierungsinstruments. Alternativen Finanzierungsinstrumenten wie Anleihen und Schuldscheindarlehen messen 94 Prozent der Kommunen bislang „keine“ bzw. allenfalls eine „geringe“ Bedeutung bei.
Daran wird sich nach Einschätzung der KfW in den nächsten Jahren auch nichts ändern. Zum einen seien 90 Prozent aller Kommunen in Deutschland zu klein, um alternative Finanzierungswege kostendeckend beschreiten zu können. Zum anderen seien die Bedingungen am Kreditmarkt dank historisch niedriger Zinsen für die meisten Kommunen weiterhin gut. Allerdings seien viele hochverschuldete Kommunen zunehmend mit dem Problem konfrontiert, auf ihre Kreditanfragen weniger Angebote zu erhalten, erläuterte Zeuner. DST-Hauptgeschäftsführer Dedy wiederum nahm die Befunde zum Anlass, sich erneut dafür auszusprechen, den Kommunalkredit nicht durch „unangemessene Regularien auf europäischer Ebene für die kreditvergebenden Banken“ zu gefährden.