8-Millionen-Euro-Defizit

11.01.16 11:25

Landkreis Görlitz verhängt Haushaltssperre

Von Ariane Mohl

Zu hohe Ausgaben unter anderem für die Jugendhilfe führen zu einem Defizit von mehr als acht Millionen Euro. Nun zieht der Landkreis die Notbremse.

Der 1. Beigeordnete des Landkreise Görlitz, Thomas Gampe, hat für das Haushaltsjahr 2016 eine Haushaltssperre verhängt. Betroffen sind der Ergebnis- und der Finanzhaushalt, heißt es aus der Pressestelle des Landkreises.

 

Für die Jahre 2015 und 2016 hatte der Landkreis einen Doppelhaushalt beschlossen. Im vergangenen Jahr wurde ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt. In diesem Jahr rechnet der Landkreis hingegen mit Defiziten von mehr als 8 Millionen Euro.

 

Schuld an der sich abzeichnenden Haushaltsmisere seien Mindererträge aus dem kommunalen Finanzausgleich sowie Mehraufwendungen für die Jugendhilfe. Die Sicherstellung des Haushaltsausgleiches 2016 könne dadurch nicht sichergestellt werden. Zudem sei die Liquidität im Finanzhaushalt nicht mehr garantiert.

 

Der Landkreis arbeitet derzeit an einer Nachtragssatzung und an einem Haushaltsstrukturkonzept.

 

Seine Pflichtaufgaben will der Landkreis trotz des Sparkurses weiter erfüllen. Auch bereits in Angriff genommene Investitionsmaßnahmen sowie Projekte, für die ein Fördermittelbescheid vorliegt, laufen weiter.

 

In seinem Doppelhaushalt für 2015 hatte der Landkreis mit 481 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben gerechnet, für 2016 wurden 476 Millionen Euro angesetzt.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de