Gewerbesteuerrückzahlung in zweistelliger Millionenhöhe

17.03.16 16:00

Marburg: Haushaltssperre wegen Gewerbesteuerrückzahlung

Von Katharina Schlüter

Die hessische Stadt Marburg muss eine Haushaltssperre erlassen. Grund ist eine Gewerbesteuerrückzahlung in zweistelliger Millionenhöhe.

Aufgrund einer drohenden Gewerbesteuerrückzahlung muss die Stadt Marburg eine Haushaltssperre verhängen. Dies bestätigte Hauptamtsleiter Helmut Hofmann gegenüber DNK. „Die Rückzahlung wird uns im zweiten Halbjahr 2016 treffen“, so Hofmann. Das betroffene Unternehmen habe die Stadt freiwillig informiert, einen Steuerfestsetzung seitens des Finanzamt gebe es noch nicht. „Es ist gut, dass das Unternehmen uns von sich aus informiert hat. So können wir jetzt mit der noch vom Magistrat zu beschließenden Haushaltssperre Vorsorge treffen“, so Hofmann weiter. Wie die Oberhessische Presse (OP) berichtete, handelt es sich um eine Gewerbesteuerrückzahlung in zweistelliger Millionenhöhe.

 

Um welches Unternehmen es sich handelt, kann Hofmann aufgrund des Steuergeheimnisses nicht preisgeben. Auch über die Höhe der Rückzahlung kann Hofmann keine Auskunft geben, bestätigte aber dass sie „erheblich“ sei.

 

Laut OP handelt es sich bei dem Gewerbesteuerzahler um das britische Pharmaunternehmen GlaxoSmithKline(GSK), welches in Marburg einen Produktionsstandort hat. Die OP vermutet, dass die Gewerbesteuerrückzahlung mit der Übernahme von Novartis Vaccines durch GSK zusammenhängen könnte.

Haushaltssperre: Investitionen auf den Prüfstand

Amtsleiter Hofmann erläuterte, dass dem Magistrat vorgeschlagen werden solle, mit der Haushaltssperre u.a. alle noch nicht begonnen Investitionsprojekte auf den Prüfstand zu stellen. Der Oberbürgermeister Thomas Spies (SPD) würde an diesem Freitag die Fraktionsvorsitzenden informieren und dann am Montag den Magistrat bitten, die Haushaltssperre entsprechend zu beschließen.

 

Den Oberbürgermeister trifft die Gewerbesteuerrückzahlung in einem sehr ungünstigen Moment: Nach der Kommunalwahl am 6. März hat sich die Stadtverordnetenversammlung noch nicht konstituiert, es gibt noch keine Koalition. Auch ist Spies noch recht frisch im Amt: Im Dezember 2015 übernahm der promovierte Mediziner den Posten von dem langjährigen OB Egon Vaupel (ebenfalls SPD).

 

Die Universitätsstadt Marburg hat rund 73.000 Einwohner und liegt im Landkreis Marburg-Biedenkopf.

 

k.schlueter@derneuekaemmerer.de