19.01.18
Haushalt

Mecklenburg-Vorpommern: Kein Interesse an Gemeindefusionen

Trotz üppiger Geldgeschenke des Landes konnte in Mecklenburg im vergangenen Jahr keine einzige Gemeindehochzeit gefeiert werden. Die Landesregierung verweist auf die langwierigen Verfahren und kündigte an, noch größere finanzielle Anreize für freiwillige Fusionen setzen zu wollen.

In Mecklenburg-Vorpommern hat es nach Angaben des Statistischen Landesamtes im vergangenen Jahr keine einzige Gemeindefusion gegeben. Dabei bemüht sich die Landesregierung in Schwerin bereits seit einigen Jahren intensiv darum, kleine Kommunen zum Zusammenschluss mit anderen zu bewegen. Seit der Verabschiedung des Leitbild-Gesetzes im Jahr 2016 erhalten Gemeinden, die sich auf eine Fusion einlassen, eine Prämie in Höhe von 200.000 Euro. Zusätzlich übernimmt das Land die Altschulden der fusionierenden Kommunen in doppelter Höhe. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa soll künftig sogar eine Übernahme von Altschulden in Höhe von bis zu zwei Millionen Euro möglich sein.

 

Neu ist das geringe Interesse an den Gemeindehochzeiten offenbar nicht: Wie das Statistische Landesamt weiter mitteilte, gab es in den Jahren 2016 und 2015 jeweils nur zwei Fusionen.

Gemeindefusionen als Allheilmittel?

Die Landesregierung erklärt sich die Zurückhaltung auf kommunaler Ebene mit dem aufwendigen Verfahren, das nötig ist, um überhaupt fusionieren zu können. So müssten interessierte Gemeinden vor Aufnahme von Fusionsverhandlungen Selbsteinschätzungen abgeben, in denen es unter anderem um die Zukunftsfähigkeit der Kommunen geht.  

 

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es vergleichsweise viele kleine Kommunen, die nur wenige hundert Einwohner haben und Prognosen zufolge weiter schrumpfen werden. Das Land vertritt die These, dass Gemeindezusammenschlüsse helfen, Kosten zu senken. Kritiker bezweifeln, dass Fusionen unweigerlich zu Effizienzsteigerungen und Einsparungen führen. Zusätzlich bestehe die Gefahr des Verlusts von örtlicher Verbundenheit und Bürgernähe.

 

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de