Umstrittene Gebietsreform

17.01.17 12:12

Thüringer Gebietsreform wird verschoben

Von Anne-Kathrin Meves

Die umstrittene Gebietsreform in Thüringen soll nun um sechs Monate verschoben werden. Gleichzeitig kündigte Ministerpräsident Bodo Ramelow an, mit den Kommunen und den Initiatoren des Volksbegehrens gegen die Gebietsreform zu sprechen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) will die Gebietsreform in seinem Bundesland um ein halbes Jahr verschieben. Die Kreisgebietsreform soll nun erst zum 1. Juli und nicht wie ursprünglich geplant schon zum 1. Januar 2018 in Kraft treten, sagte Ramelow im Interview mit der Thüringer Allgemeine.

In drei Monaten müsse jedoch endgültige Klarheit über die Gemeindegebietsreform herrschen. Denn die Freiwilligkeitsphase für die Gemeindefusionen laufen bereits. Der formelle Kabinettsbeschluss zur Verschiebung der Gebietsreform steht allerdings noch aus, meldet MDR Thüringen unter Berufung auf Regierungssprecher Günter Kolodziej.

Befristung soll gestrichen werden

Ramelow kündigte außerdem an mit den Kommunen und den Initiatoren des Volksbegehrens gegen die Gebietsreform über Alternativen zur bisherigen Verwaltungsgemeinschaft zu sprechen. In Landgemeinden, Samtgemeinden oder Verbandsgemeinden könnten Mitgliedsgemeinden einen großen Teil ihrer Selbstständigkeit behalten. Im bisherigen Gesetz gebe es das Angebot schon, allerdings nur auf sechs Jahre befristet. „Die Befristung hat dazu geführt, dass das Angebot nicht angenommen wird. Da müssen wir uns also korrigieren und die Befristung streichen“, sagte Ramelow der Zeitung.

Mehr als 40.000 Thüringer hatten im Rahmen des Volksbegehrens gegen die Pläne zur Gebietsreform der Landesregierung unterschrieben. Diese sehen im wesentlichen vor die bisherigen 17 Landkreise in 8 zusammenzufassen. Außerdem sollen Eisenach, Weimar, Gera und Suhl ihren Status als kreisfreie Städte verlieren. Lediglich Erfurt und Jena sollen weiterhin kreisfrei bleiben.

anne-kathrin.meves@frankfurt-bm.com