Christine Dierenbach

30.10.18
Haushalt

Nürnberg fordert einen Teil des Audi-Bußgelds

Der Nürnberger Stadtrat möchte einen Teil der Audi-Strafzahlungen für den Ausbau des ÖPNV verwenden. Möglich machen soll es eine Resolution an die Bayerische Staatsregierung. Auch Ingolstadt will sich einen Teil des Bußgelds sichern.

 

Nürnberg will sich einen Teil des Bußgeldes sichern, das der Autobauer Audi wegen manipulierter Dieselmotoren an die Bayerische Staatsregierung zahlen muss. Das hat der Stadtrat einstimmig beschlossen und eine Resolution dazu gefasst, die DNK vorliegt. Darin heißt es, dass die Strafzahlung von Audi für die Förderung des öffentlichen Nahverkehrs in den „von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Städten und Gemeinden in Bayern“ verwendet werden solle.

Hintergrund für den Beschluss war eine kurzfristige Eingabe der CSU-Fraktion, wie eine Sprecherin der Stadt gegenüber DNK bestätigte. Der Stadtrat vermute, dass der Freistaat selbst über die Verwendung des Bußgeldes entscheiden könne. Daher wolle die Stadt Nürnberg nun ihre Ansprüche anmelden. Über die Höhe der Summe, die in den Nürnberger ÖPNV fließen solle, konnte die Sprecherin jedoch keine Angaben machen. 

Dem Nürnberger Beispiel ist nun Ingolstadt gefolgt. Dort ist Oberbürgermeister Christian Lösel (CSU) offenbar auch aktiv in Sachen Audi-Strafzahlung geworden. Laut Informationen des Ingolstädter Finanzreferats habe Lösel während der letzten Stadtratssitzung angekündigt, dass die Stadt es „versuchen“ wolle einen Teil des Bußgeldes selbst zu erhalten.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de