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01.04.19
Haushalt

OB von Zeitz verhängt Haushaltssperre

Wegen einer unerwarteten Gewerbesteuerrückzahlung gilt in der Stadt Zeitz eine Haushaltssperre. Probleme gibt es auch im investiven Bereich sowie bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer im laufenden Jahr.

Für die Stadt Zeitz gilt seit dem vergangenen Mittwoch eine Haushaltssperre. Nach Angaben einer Sprecherin muss die Stadt Gewerbesteuern für die Jahr 2017 und 2018 zurückzahlen. Insgesamt gehe es um 2,1 Millionen Euro. Gleichzeitig rechnet die Stadt für das laufende Jahr bei der Gewerbesteuer mit Mindereinnahmen von 1,1 Millionen Euro. „Diese Entwicklung war zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung nicht vorhersehbar“, heißt es von Seiten der Stadt.

Auch im investiven Bereich läuft es für Zeitz nicht rund. Die Stadt muss für verschiedene Projekte deutlich tiefer in die Tasche greifen als ursprünglich geplant.

Oberbürgermeister Christian Thieme (CDU) bezeichnete die Haushaltssperre als „nicht schön, aber leider notwendig“. Die Stadt sei über den Bescheid des Finanzamtes „sehr überrascht“ gewesen und verpflichtet, mithilfe der Haushaltssperre die Handlungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen.

Zeitz liegt im Süden von Sachsen-Anhalt und hat knapp 29.000 Einwohner. 

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de

 

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