Antrag auf Kita-Fördermittel zu spät eingereicht

21.03.18 13:38

Panne bei Kita-Antrag könnte Augsburg Millionen kosten

Von Ariane Mohl

Weil ein Fördergeldantrag zu spät bei der Regierung von Schwaben einging, muss die Stadt Augsburg womöglich mehr als 28 Millionen Euro zurückzahlen. Dass Fehler gemacht wurden, räumt die Stadt ein. Allerdings habe es für das Versäumnis „nachvollziehbare Gründe“ gegeben.

Die Stadt Augsburg muss möglicherweise Kita-Fördermittel in Höhe von 28,5 Millionen Euro zurückzahlen. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, habe es, im Jugendamt bei der Beantragung von Zuschüssen für die Kinderbetreuung einen schweren Fehler gegeben. Spätestens am Freitag, dem 30. Juni 2017, hätte der Antrag für das Jahr 2016 bei der für die Stadt Augsburg zuständigen Regierung von Schwaben eingegangen sein müssen. Dort kam er aber erst am Montag darauf an – und damit einen Werktag zu spät. Das fiel der Regierung von Schwaben jedoch zuerst nicht auf. Sie zahlte die Fördermillionen an die Stadt Augsburg aus, stolperte dann allerdings später über den nicht fristgerecht eingegangenen Antrag.

 

Ob der Stadt Augsburg nun eine millionenschwere Rückzahlung ins Haus steht, ist derzeit unklar. Dass das Jugendamt die Frist versäumt hat, ist unstrittig. Augsburgs Sozialbürgermeister Stefan Kiefer (SPD) betonte jedoch, dass es für diesen Fehler der Verwaltung „nachvollziehbare und aus unserer Sicht vor allem aber juristisch haltbare Gründe“ gebe. Zu Details könne man sich mit Rücksicht auf die betroffenen Mitarbeiter im Jugendamt nicht äußern.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de