Braunkohlesanierung in Ostdeutschland

28.11.16 16:23

Regionalentwicklung Ost: Über 1 Milliarde Euro für Ex-Braunkohlegebiete

Von Ariane Mohl

Über eine Milliarde Euro werden Bund und Länder in die Sanierung von ehemaligen Braunkohlegebieten in Ostdeutschland stecken. Mit dem Geld sollen auch die Regionen entwickelt und Arbeitsplätze geschaffen werden.

Quelle: Thinkstock/Getty Images/typographics

Der mittlerweile stillgelegte Tagebau Cottbus-Nord im Lausitzer Braunkohlerevier.

Mit einer Finanzierungssumme von 1,23 Milliarden Euro wollen Bund und Länder zwischen 2018 und 2022 die Folgen des Braunkohleabbaus in Ostdeutschland abmildern. Darauf haben sich der Bund und die Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geeinigt. 851 Millionen Euro der Gesamtsumme entfallen auf den Bund.

 

Mit den Mitteln sollen die Altlasten des DDR-Braunkohleabbaus beseitigt werden. Darüber hinaus verfolgt die Braunkohlesanierung das Ziel, die Entwicklung in den betroffenen Regionen zu fördern und Arbeitsplätze zu sichern.

 

Der Bund und die Länder haben auch vereinbart, dass sie sich während der Laufzeit des Abkommens darüber verständigen werden, wie es mit der Braunkohlesanierung nach dem Jahr 2022 weitergeht.

Fahrplan für die Abwicklung der LMBV

Der Beschluss muss noch von den betroffenen Landeskabinetten gebilligt werden. Voraussichtlich im Frühjahr 2017 soll sie vom Bundesfinanzminister, der Bundesumweltministerin und den Landesministern unterzeichnet werden.

 

Insgesamt wurden nach Recherchen des MDR in die Braunkohlesanierung bereits knapp 10,2 Milliarden Euro investiert. Projektträgerin der Sanierung und Eigentümerin der Bergbauflächen ist das bundeseigene Unternehmen Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau- Verwaltungsgesellschaft (LMBV). Das Abkommen sieht vor, dass die Verpflichtungen, Vermögenswerte und Projekte der LMBV nach und nach auf vom Bund unabhängige Strukturen übertragen werden.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de