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31.08.18
Haushalt

Solingen: Stadtkämmerer Weeke ordnet Haushaltssperre an

Bereits im ersten Halbjahr lief es für die Stadt Solingen bei der Gewerbesteuer nicht rund. Nun waren die Einnahmen wieder unter dem Plan. Stadtkämmerer Ralf Weeke zog die Notbremse.

Ralf Weeke (SPD), Stadtkämmerer von Solingen, hat für den Rest des Haushaltsjahres eine Haushaltssperre angeordnet. Gewerbesteuerausfälle in Höhe von zwei Millionen Euro sowie unvorhersehbare Mehrausgaben in gleicher Höhe für die Gesundheits- und Altersvorsorge der Beamten hätten diesen Schritt nötig gemacht, heißt es in einer Mitteilung der Stadt.

 

Bereits im ersten Halbjahr 2018 lagen die tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen rund zwei Millionen Euro unter dem Plan. Seinerzeit konnten die Einnahmeausfälle aber noch durch Verbesserungen an anderer Stelle kompensiert werden.

 

Weeke gibt sich dennoch zuversichtlich. Die Ausfälle bei der Gewerbesteuer seien kein Anzeichen dafür, dass die Konjunktur in Solingen lahme. Es gebe lediglich „einige wenige, aber größere Unternehmen, die aufgrund sehr individueller Aspekte ihre Vorauszahlungen reduziert haben. Im Jahresergebnis kalkulieren wir immer noch mit der Schwarzen Null.“

 

Als Stärkungspaktkommune hat sich Solingen gegenüber dem Land NRW verpflichtet, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.   

 

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de

 

Trotz guter Konjunktur sind viele Kommunen gezwungen, Haushaltssperren zu erlassen und zu sparen. Oft bleibt Kämmerern bei der Haushaltskonsolidierung nur auf der Ausgabenseite Handlungsspielraum. Lernen Sie von den Erfahrungen anderen Kommunen - auf der DNK-Themenseite "Sparsame Kommune".