Bau und Sanierung von Schulen

09.05.16 14:29

SPD-Chef Gabriel will in Schulen investieren

Von Ariane Mohl

Insbesondere Schulen in sozialen Brennpunkten sollen nach dem Willen des SPD-Vorsitzenden deutlich aufgewertet werden. Finanzieren will Sigmar Gabriel die Milliardeninvestitionen durch die Abschaffung der Abgeltungssteuer.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel plädiert für ein großangelegtes Programm zum Bau und zur Sanierung von Schulen. „Der bauliche Zustand vieler Schulen in Deutschland ist schlicht empörend. Es geht nicht um eine Kleinigkeit. Es geht darum, wie viel Wert Politik und Gesellschaft der Bildung wirklich zumessen“, sagte Gabriel dem Berliner Tagesspiegel. Nicht Bankentürme, sondern Schulen müssten Deutschlands Kathedralen werden.

 

Gabriel will vor allem Schulen in sozialen Brennpunkten stärken, um für mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Es seien die schlechtesten Stadtteile, die die besten Schulen bräuchten.

Investitionsbedarf an Schulen von fast 32 Milliarden Euro

Nach Informationen der Rheinischen Post will Gabriel die Investitionen durch eine Abschaffung der – von dem damaligen Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) eingeführten –  Abgeltungssteuer finanzieren. Eine Abschaffung der Abgeltungssteuer würde bedeuten, dass Kapitalerträge nicht mehr pauschal mit 25 Prozent, sondern mit dem individuellen Einkommenssteuersatz belastet würden. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte dies bereits im vergangenen Jahr vorgeschlagen.

Der Städte- und Gemeindebund schätzt den Investitionsbedarf an öffentlichen Schulen in ganz Deutschland auf knapp 32 Milliarden Euro.

a.mohl@derneuekaemmerer.de