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Stadt Essen: Im Vordergrund der Dom, im Hintergrund das Rathaus.

Haushaltskonsolidierung der NRW-Kommunen

08.09.16 14:09

Stadt Essen plant die schwarze Null

Von Katharina Schlüter

Nach 25 Jahren Defiziten könnte der Stadt Essen im kommenden Jahr der Haushaltsausgleich gelingen. Mit ihren 2,5 Milliarden Euro kurzfristig refinanzierter Kassenkredite steckt im Haushalt allerdings ein gewaltiges Zinsänderungsrisiko.

Die Stadt Essen plant für das Jahr 2017 den ersten Haushaltsausgleich seit 25 Jahren. In den vergangenen sieben Jahren konnte das Defizit von ursprünglich geplanten 410 Millionen Euro kontinuierlich abgebaut werden, insbesondere im Bereich der Personal- wie der Sachkosten setzte die hochverschuldete Metropole den Rotstift an. Und bei der schwarzen Null soll es nicht bleiben: Die Überschüsse  sollen von 8 Millionen Euro im Jahr 2017 auf 75 Millionen Euro im Jahr 2021 steigen.

 

Stadtkämmerer Lars Martin Klieve (CDU) zeigte sich angesichts der endlich schwarzen Zahlen erfreut: "Es ist schön, wenn ein Plan aufgeht“, kommentierte Klieve. Bemerkenswert ist, das der Haushaltsausgleich trotz der in Essen erheblichen Belastungen aus dem Flüchtlingszustrom gelingt. 2016 hatten unter anderen die von der Stadt Essen eingesetzten teuren Zeltdörfer die Zahlen zerschossen: Kämmerer Klieve musste in einem Nachtragshaushalt das ursprünglich geplante Defizit um das zehnfache auf 37,3 Millionen Euro erhöhen. Die von Bund und Land für die Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung gestellten Gelder decken die Aufwendungen der Stadt 2016 gerademal zur Hälfte: 65 Millionen Euro muss die Stadt selbst aufbringen. Das Beispiel zeigt allerdings auch: Ein kommunaler Haushalt ist nie in Stein gemeißelt. Ob der Haushaltausgleich in 2017 tatsächlich gelingt, wird sich erst in weit über einem Jahr zeigen.

Stadt Essen: Externe Effekte helfen bei Konsolidierung

Beim Haushaltsausgleich 2017 kommen der Stadt auch diverse externe Effekte zur Hilfe: Da wäre zunächst das aktuelle Niedrigzinsniveau, von dem die mit 2,5 Milliarden Euro Kassenkrediten am höchsten verschuldete Stadt Deutschlands besonders stark profitiert. Gerade mal 25 Millionen Euro Zinsen zahlt die Stadt Essen aktuell für ihren Kassenkreditberg. Klar ist: Da steckt ein gewaltiges Zinsänderungsrisiko drin. Auch ohne Landeshilfe würde der Haushaltsausgleich im kommenden Jahr nicht gelingen: Als Stärkungspaktkommune erhält die Stadt Essen 2017 noch Konsolidierungshilfen in Höhe von 90 Millionen Euro, die in den folgenden zwei Jahren abgeschmolzen werden. Ab 2020 muss Essen den Haushaltsausgleich dann aus eigener Kraft stemmen. Und auch die Entlastungen des Bundes für die kommunale Ebene helfen Essen in den kommenden Jahren.    

 

Was plant Essen mit den über ein Vierteljahrhundert nicht gekannten Überschüssen? Der Stadtkämmerer hat eine klare Empfehlung: "Nachdem 2014 bereits erstmalig nach 32 Jahren effektiv Schulden getilgt werden konnten, sollen die nunmehr planmäßig wachsenden Überschüsse ebenfalls zur Reduzierung der erheblichen Schuldenlast und des damit verbundenen Zinsänderungsrisikos verwendet werden", so Klieve. Gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung stellte Klieve aber klar: Ein schuldenfreies Essen werde der heute 46-Jährige in seinem Leben nicht mehr erreichen.

 

k.schlueter@derneuekaemmerer.de