Hilfe für klamme Kommunen in Hessen

13.02.17 14:55

Städte- und Gemeindebund fordert neues Entschuldungsprogramm für Kommunen

Von Ariane Mohl

Aus Sicht des Hessischen Städte- und Gemeindebundes hilft der kommunale Schutzschirm nur einem Teil der Kommunen. Der Verband fordert ein weiteres Hilfsprogramm für Kommunen mit hohen Altlasten.

Der Hessische Städte- und Gemeindebund fordert ein weiteres Entschuldungsprogramm für klamme Kommunen. Der kommunale Schutzschirm habe sich zwar bewährt, bewirke aber nur, dass sich die bestehenden Haushaltslöcher nicht vergrößern, sagt Karl-Christian Schelze, geschäftsführender Direktor des Verbandes. Das Land müsse aber auch die Kommunen unterstützen, die hohe Altlasten mit sich herumtragen. Schließlich, so Schelzke weiter, habe das Land die finanzielle Misere wegen der mangelnden Finanzausstattung der Kommunen mit verursacht.

 

Schelzke schlug vor, dass alle hessischen Kommunen an dem Programm teilnehmen können. Im Rahmen einer Einzelfallprüfung sollte dann ermittelt werden, ob die Schulden der jeweiligen Kommune leichtfertig entstanden seien oder nicht. In einem zweiten Schritt müssten dann „Hilfen zur Selbsthilfe“ angeboten werden.

 

 

Grundsätzlich seien Hessens Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung auf einem guten Weg, betonte Schelzke. Die vielerorts vorhandenen Kassenkredite seien jedoch ein großer Unsicherheitsfaktor. „Wenn die derzeit sehr niedrigen Zinsen wieder steigen, kann das zu unglaublichen Problemen für die Städte und Gemeinden führen.“

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de