Infrastruktur in Sachsen

28.11.16 16:03

Studie: Kommunen in Sachsen investieren zu wenig in ihre Infrastruktur

Von Ariane Mohl

Sachsens Kommunen stecken zu wenig Geld in ihre Infrastruktur. Von 2000 bis 2015 sind die Ausgaben laut einer aktuellen Studie um fast 40 Prozent zurückgegangen.

Sachsens Kommunen geben zu wenig Geld für den Erhalt und den Ausbau ihrer Infrastruktur aus. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Studie des an der Universität Leipzig angesiedelten Kompetenzzentrums für kommunale Infrastruktur (KIS).

 

Demnach sind die investiven Ausgaben der sächsischen Kommunen von 2000 bis 2015 von knapp 1,7 Milliarden Euro auf eine Milliarde Euro pro Jahr gesunken. Das entspricht einem Rückgang von fast 40 Prozent. Insbesondere die vergangenen vier Jahre seien durch einen starken Rückgang um jährlich etwa 100 Millionen Euro gekennzeichnet gewesen. „Im Gegensatz zu den Vorjahren liegt das kommunale Investitionsniveau im Freistaat Sachsen zudem seit 2013 nicht mehr über dem Bundesdurchschnitt, obwohl die ostdeutschen Länder und Kommunen noch bis einschließlich 2019 durch den Solidarpakt II eine überdurchschnittliche Finanzausstattung erhalten“, sagt KIS-Geschäftsführer Matthias Redlich. Die künftigen Investitionsbedarfe könnten so nicht gedeckt werden.

Ohne Fördermittel geht es nicht

Die Auswertung der Leipziger Finanzwissenschaftler zeigt: Verharren die Investitionen auf dem aktuellen Niveau, entsteht je nach Szenario eine Finanzierungslücke von etwa 1 Milliarde Euro.

 

Die Studie belegt auch, dass die meisten Kommunen überhaupt erst durch Fördermittel in der Lage sind, in ihre Infrastruktur zu investieren. Insbesondere kleinere Kommunen sind nach Einschätzung der Autoren der Studie auf externen Sachverstand angewiesen. Sie bräuchten vor allem bei bautechnischen, betriebswirtschaftlichen und vergaberechtlichen Fragen Hilfe von Außen.

 

Für die Untersuchung wurden 436 sächsische Kommunen kontaktiert. Rund ein Viertel beteiligte sich an der Befragung. 

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de