Kluft zwischen armen und reichen Städten wächst

30.09.15 12:31

Studie: Verschuldung deutscher Kommunen steigt

Von Anne-Kathrin Meves

Viele Kommunen in Deutschland häufen trotz insgesamt steigender Steuereinnahmen immer größere Schuldenberge an. Insbesondere hoch verschuldete Städte rutschen immer tiefer in die Schuldenfalle. Damit öffnet sich die Schere zwischen armen und reichen Kommunen weiter, zeigt eine Studie der der Beratungsgesellschaft EY.

Mit 55 Prozent kalkulieren mehr als die Hälfte der deutschen Kommunen für das laufende Jahr mit einem Haushaltsdefizit. Im vergangenen Jahr lag der Anteil dieser Städte noch bei 49 Prozent. Das sind die Ergebnisse einer Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY (vormals Ernst & Young) zur Finanzkrise der Kommunen. Für die Studie befragte EY Stadtkämmerer sowie leitende Mitarbeiter der Finanzverwaltung in 300 deutschen Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.

Nur noch ein Drittel der Kämmerer kann dieser Studie zufolge für 2015 voraussichtlich schwarze Zahlen vorweisen, während dies im vergangenen Jahr noch 41 Prozent der Kommunen gelang. 58 Prozent der Kämmerer rechnen damit, dass die Gesamtschulden in den nächsten drei Jahren weiter wachsen, während 33 Prozent der Kommunen höhere Kassenkredite aufnehmen werden müssen, um ihre Haushalte auszugleichen. Mit einem Abbau ihrer Gesamtschulden rechnen laut den Prüfern von EY hingegen nur 31 Prozent der Kommunen.

Zur Begründung führen die Autoren der Studie an, dass vielerorts die Steuereinnahmen nicht ausreichen, um mit den Ausgaben Schritt zu halten. So rechnen die befragten Kämmerer zwar mit einem Einnahmeanstieg um durchschnittlich 1,2 Prozent. Gleichzeitig erwarten sie aber einen Anstieg bei den Gesamtausgaben um 3,3 Prozent. Allein bei den Sozialausgaben rechnen die Kämmerer mit einer Steigerung um 5 Prozent.

Situation verschärft sich vor allem für bereits hoch verschuldete Kommunen

Dabei geht die Schere zwischen armen und reichen Kommunen immer weiter auseinander. Während fast alle Kommunen mit einer ohnehin niedrigen Pro-Kopf-Verschuldung diese laut Studie weiter verringern und ihre Finanzlage insgesamt verbessern konnten, verschärfte sich die Situation bei den Kommunen mit einer bereits hohen Pro-Kopf-Verschuldung weiter.

So konnten Kommunen mit einem niedrigen Schuldenstand von weniger als 1.000 Euro pro Einwohner ihre finanziellen Altlasten zwischen 2012 und 2013 um 7 Prozent auf 466 Euro senken. Bei Kommunen mit einem Schuldenstand von mehr als 2.000 Euro je Einwohner stieg die Verschuldung jedoch um weitere 3 Prozent auf 3.365 Euro.

Vor dem Hintergrund dieser angespannten Finanzlage türmen viele Gemeinden nicht nur immer höhere Schuldenberge auf, sondern schieben auch einen immer größer werdenden Investitionsstau vor sich her. Der Studie zur Folge liegt dieser derzeit bei insgesamt 30 Milliarden Euro. 84 Prozent der Kämmerer sehen Nachholbedarf bei Verkehrsinvestitionen in ihrer Kommune, 57 Prozent bei Schulen und anderen Bildungseinrichtungen.

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