Geldsegen für Thüringer Kommunen

03.07.17 16:51

Thüringen: Mehr Geld für Kommunen

Von Melanie Weber

Ab dem kommenden Jahr können Kommunen in Thüringen mit zusätzlichen Landesmitteln rechnen. Neben der Gebietsreform und einem Investitionsprogramm spült der erhöhte KFA Gelder in die kommunalen Kassen.

Thüringens Kommunen können ab nächstem Jahr mit zusätzlichen 51 Millionen Euro vom Land rechnen. Die Mehrheit des Aufschlags des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) fließt über die einwohnerzahlbedingten Schlüsselzuweisungen, über deren Verwendung die Kommunen frei verfügen können. Eine weitere Änderung findet sich im Kulturlastenausgleich in Höhe von 9 Millionen Euro. Diese sollen fortan vom Einzeletat der Staatskanzlei in den KFA wandern. Das Finanzausgleichsvolumen steigt um rund 60 Millionen auf knapp 2 Milliarden Euro.

 

Grund der KFA-Erhöhung sind, nach Angaben der Thüringer Allgemeinen, aktuelle Bedarfsrechnungen und die jüngsten Rekordeinnahmen durch das Land. Zusätzlich habe die rot-rot-grüne Koalition bereits ein Investitionsprogramm von 100 Millionen Euro beschlossen. Im Zuge der Gebietsreform fließen zusätzliche 245 Millionen Euro an die Kommunen, davon 90 Millionen an die Landkreise. Nach Finanzministerin Heike Taubert (SPD) seien diese Zuweisungen fest in den Doppelhaushalt der kommenden Jahre eingeplant. Noch nicht im Etat berücksichtigt sind Gelder die an hoch verschuldete Kommunen fließen sollen.

 

Der entsprechende Haushaltsentwurf soll Mitte August beschlossen und Ende August in den Landtag eingebracht werden. Für die jährlichen Ausgaben müsse man, laut Taubert, mit bis zu 10,4 Milliarden Euro rechnen – fast 1,4 Milliarden Euro mehr als unter der vorangehenden CDU-Regierung.

 

melanie.weber@frankfurt-bm.com