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15.01.19
Haushalt

Thüringens Kommunen bekommen mehr Geld

Die Thüringer Landesregierung will den Kommunalen Finanzausgleich aufstocken. Konkret sollen die Kommunen 115 Millionen Euro mehr ab 2020 bekommen, wie aus dem am Dienstag vorgestellten Haushaltsentwurf hervorgeht.

Die Thüringer Landesregierung hat am Dienstag beschlossen, dass die Kommunen über den Kommunalen Finanzausgleich ab 2020 mehr Geld bekommen sollen. Heike Taubert (SPD), Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, hat dazu im Kabinett den Haushaltsentwurf 2020 vorgestellt.

Kommunaler Finanzausgleich wird aufgestockt

Wie der Freistaat in einer Pressemitteilung veröffentlichte, sollen die Kommunen mit der Aufstockung des Kommunalen Finanzausgleichs 115 Millionen Euro mehr bekommen. Damit würden die kommunalen Investitionspauschalen, die 2018 und 2019 jeweils 100 Millionen Euro betragen, verstetigt. Außerdem soll die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes mit 38 Millionen Euro abgesichert werden.


Laut Regierungsentwurf ist für das Jahr 2020 ein Haushaltsvolumen von insgesamt rund 11 Milliarden Euro vorgesehen. Das bedeute eine Steigerung um rund 400 Millionen Euro im Vergleich mit dem laufenden Jahr. Eine Neuverschuldung sei nicht vorgesehen.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de