Finanzlage der Kommunen in Thüringen

02.11.16 17:15

Thüringer Rechnungshof deckt Geldverschwendung auf

Von Ariane Mohl

Schwere Versäumnisse bei der Vergabe, fehlerhafte Kalkulationen oder auch Vetternwirtschaft: Der Thüringer Rechnungshof hat die Finanzen der Kommunen unter die Lupe genommen und viele Missstände aufgedeckt.

Der Thüringer Rechnungshof hat bei der Prüfung der Kommunalfinanzen eine Vielzahl von Unregelmäßigkeiten aufgedeckt. Dass offenbar besonders viele kleine Gemeinden ihre Finanzen nicht im Griff haben, liegt aus Sicht der Rechnungsprüfer daran, dass sie mit dem Vergaberecht, der Gebührenkalkulation oder der Wirtschaftsprüfung überfordert seien. Größere Kommunen hätten es sehr viel leichter, bei Bedarf externen Sachverstand „einzukaufen“. Nicht zuletzt deshalb sei die geplante Gemeinde- und Kreisgebietsreform ein wichtiger Schritt. Die „Vergrößerung kleinteiliger kommunaler Strukturen“ würde zu erheblichen Einsparungen führen. Gerade der Ausbau des E-Governments könne von kleinteiligen kommunalen Strukturen nicht bewältigt werden, so der Rechnungshof.

 

Unter anderem listet der Bericht den Fall einer Kommune auf, der es auch nach mehreren Anläufen nicht gelang, eine den Anforderungen der Rechtsaufsicht genügende Kalkulation der Kita-Gebühren vorzulegen. Zwei andere Kommunen akzeptierten Rechnungen in beträchtlicher Höhe, obwohl diese keinerlei Angaben zu den erbrachten Leistungsmengen und den Preisen der einzelnen Positionen enthielten. In einem dritten Fall schoben sich der Bürgermeister und ein Beigeordneter gegenseitig Aufträge zu. Obwohl die Rechnungen nicht korrekt waren, zahlte die Gemeinde das Geld aus.

 

Der Bericht belegt allerdings auch, dass sich die Finanzlage der Kommunen in Thüringen deutlich verbessert hat. Die Einnahmen sind von 2010 bis 2015 um 545 Millionen Euro gestiegen. So konnten die gleichfalls gestiegenen Ausgaben kompensiert werden. Im Jahr 2015 erzielten die Kommunen einen Überschuss von 207 Millionen Euro, rund 76 Millionen Euro mehr als 2014. Außerdem haben die Kommunen Schulden abgebaut. Sie sanken von 2,8 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 2,3 Millionen Euro im Jahr 2015.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de