Verliert Weimar die Kreisfreiheit?

14.07.16 11:45

Weimar erlässt Haushaltssperre

Von Katharina Schlüter

In der thüringischen Stadt Weimar gilt seit Mittwoch eine Haushaltssperre. Mit der finanziellen Schieflage der „Kulturstadt“ wird verstärkt über die finanziellen Vor- und Nachteile der Kreisfreiheit diskutiert.

Weimars Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) hat eine Haushaltssperre erlassen. Dies teilte die Stadt am Mittwoch mit.

 

Oberbürgermeister Wolf begründete diesen Schritt mit deutlichen Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer, insbesondere bei kommunalen Unternehmen, sowie stark steigender Kosten im Bereich der Eingliederungshilfe (SGB XII).

Verliert Weimar die Kreisfreiheit?

Nach Informationen des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) fachten die aktuellen finanziellen Engpässe die Diskussion um die Kreisfreiheit der Stadt erneut an. Frank Kuschel, Kommuanlexperte der Fraktion Die Linke im Landtag, argumentierte, dass die Kreisfreiheit die Stadt jährlich 8 Millionen Euro koste, sie gehöre daher auf den Prüfstand. Oberbürgermeister Wolf bekräftigte dagegen seine Auffassung, dass die Stadt als kreisangehörige Kommune finanziell noch schlechter dastünde.

 

Im Juni hatte der Thüringische Landtag eine Gebietsreform beschlossen. Nur Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern sollen danach zukünftig kreisfrei bleiben. Weimar mit rund 65.000 Einwohnern würde damit eingekreist, nur die Großstädte Erfurt und Jena  würden kreisfrei bleiben.

 

k.schlueter@derneuekaemmerer.de