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01.10.19
Haushalt

Weimar: OB Kleine erlässt Haushaltssperre

Der Oberbürgermeister von Weimar, Peter Kleine, will dem „Auseinanderdriften von Einnahmen und Ausgaben“ durch eine Haushaltssperre entgegenwirken. Verursacht wird die Deckungslücke auch durch steigende Ausgaben bei der Sozialhilfe und Rückgänge bei der Einkommenssteuer.

Für die Stadt Weimar hat Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos) in der vergangenen Woche mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre erlassen.

Die thüringische Stadt mit rund 65.000 Einwohnern begründet diesen Schritt laut Mitteilung insbesondere durch Einnahmerückgänge bei der Einkommenssteuer sowie Mehrausgaben im Bereich der Sozialhilfe. Aufgrund der negativen Haushaltsentwicklung sei davon auszugehen, dass im Haushaltsvollzug 2019 der Haushaltsausgleich nicht mehr gewährleistet ist. Die Deckungslücke betrage derzeit etwa 1,6 Millionen Euro.

„Ich habe mich deshalb dafür entschieden, dem Auseinanderdriften von Einnahmen und Ausgaben durch eine haushaltswirtschaftliche Sperre entgegenzuwirken“, betonte Oberbürgermeister Kleine in der Mitteilung. Bis auf Weiteres würden damit nur noch Ausgaben gemacht, zu denen die Stadt gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist. Dazu zählten beispielsweise der Unterhalt von Versorgungs-, Bildungs- und anderen Einrichtungen.

ak.meves(*)derneuekaemmerer(.)de

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