Haushaltssperre in Wetzlar

06.06.16 13:17

Wetzlar: Kämmerer verhängt Haushaltssperre

Von Ariane Mohl

Der Wetzlarer Magistrat hat eine Haushaltssperre verfügt. Schuld an der schlechten finanziellen Lage der Stadt sind nach Ansicht des Kämmerers gesunkene Gewerbesteuereinnahmen und die Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs.

Haushaltssperre in Wetzlar: Nach Informationen der Wetzlarer Neuen Zeitung sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von rund 8,7 Millionen Euro nicht durch entsprechende Einnahmen gedeckt. Der Grund: Die Gewerbesteuereinnahmen sprudelten deutlich weniger stark als ursprünglich angenommen. Nach Angaben von Oberbürgermeister und Kämmerer Manfred Wagner (SPD) muss der Magistrat eine Haushaltssperre verhängen. Das Regierungspräsidium als zuständige Aufsichtsbehörde wolle genau wissen, in welcher Zeit und welcher Höhe die Stadt Wetzlar ihren Haushalt sanieren wird. Nach Angaben von Wagner soll die Stadt pro Jahr und pro Einwohner 72 Euro einsparen – und damit insgesamt 1,5 Millionen Euro mehr, als bisher eingeplant.

 

Wagner will die Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 nutzen, um ein umfassendes Sparpaket auf den Weg zu bringen. Eine Diskussion über einzelne Posten sei nicht zielführend.

 

 

Nach Einschätzung des Oberbürgermeisters und Kämmerers ist der neue Kommunale Finanzausgleich mit Schuld an der Misere der Stadt. Wetzlar erhalte zwar mehr Geld, müsse aber auch mehr an den Kreis abgeben. Der Finanzausgleich sei nicht auskömmlich für Wetzlar.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de