Haushaltssperren in Hessen und Sachsen-Anhalt

26.06.15 09:10

Zwei weitere Haushaltssperren verhängt

Von Katharina Gail

Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld (Sachsen-Anhalt) und das Städtchen Bad Hersfeld (Hessen) haben in dieser Woche Haushaltssperren verhängt.

Im Landkreis Anhalt-Bitterfeld war der Ausgabenstopp über rund 6 Millionen Euro im Zuge der Haushaltsgenehmigung vom Landesverwaltungsamt diktiert worden. Darüber hinaus deckelte das Amt die Kassenkreditaufnahme auf 85 Millionen Euro, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Vom Kreistag seien zuvor Kassenkredite von bis zu 95 Millionen Euro beschlossen worden.

 

In Bad Hersfeld ist die Haushaltssperre in Höhe von 290.000 Euro hingegen eine Reaktion auf Einnahmeeinbrüche bei der Gewerbesteuer. In einer Pressemitteilung erklärte die Stadt, die Einbußen ergäben sich durch höhere Steuerrückforderungen von Unternehmen für Vorjahreszeiträume. Das hätten regelmäßige Rückfragen des Fachbereichs Finanzen bei wichtigen Steuerzahlern der Stadt und neue Bescheide beim Finanzamt ergeben. Ob sich das Risiko bestätigen würde oder gar weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen, hinge von der weiteren Entwicklung ab, heißt es weiter in der Mitteilung.

 

Das osthessische Bad Hersfeld ist die Kreisstadt des Landkreises Hersfeld-Rottenburg und hat rund 29.000 Einwohner. Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld liegt in Sachsen-Anhalt und hat ca. 167.000 Einwohner.


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