Oberbürgermeisterwahlen in NRW

10.09.15 11:43

Aufbruchsstimmung in Oberhausen?

Von Katharina Schlüter

Am kommenden Sonntag finden in zahlreichen NRW-Städten Oberbürgermeisterwahlen statt. In Oberhausen stellt sich Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras (SPD) zur Wahl. Im exklusiven DNK-Interview erklärt er, warum er sich den stressigen OB-Job antun möchte.

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Kämmerer Apostolo Tsalastras will OB von Oberhausen werden. Dafür spielt "Posto" auch mal im Anzug Fußball.

Sie sind seit 2003 Beigeordneter, seit 2010 Kämmerer der Stadt Oberhausen. Jetzt wollen Sie Oberbürgermeister werden: Ist das nicht viel mehr Stress für gar nicht so viel mehr Geld? Warum wollen Sie sich das also antun?

 

Ich möchte das große Ganze im Blick haben und mich nicht nur um die Finanzen kümmern. Die Finanzentwicklung ist abhängig von so vielen Dingen, die ein Kämmerer nicht im Griff haben kann, zum Beispiel der wirtschaftlichen Entwicklung oder den Bildungschancen in einer Stadt. Die Finanzen sind nur ein Rädchen. Und wer nur an einem Rad dreht, dreht sich irgendwann im Kreis.

 

Sie wollen das Amt von Klaus Wehling (ebenfalls SPD) übernehmen. Er ist seit 2004 Oberbürgermeister. Was wollen Sie anders machen?

 

Ich habe drei inhaltliche Schwerpunkte: Erstens will ich die Bildungschancen verbessern. Der jugendliche Arbeitslose von heute ist der Langzeitarbeitslose von morgen. Ich will hier mehr investieren und noch stärker mit den Verbänden zusammenarbeiten. Zweiter Schwerpunkt ist die Wirtschaftsförderung. Diese möchte ich zur Chefsache machen. Die wirtschaftliche Entwicklung ist entscheidend für die Entwicklung der Stadt – insbesondere in einer strukturschwachen Region. Drittens soll Oberhausen in meiner Amtszeit ein Leitbild bekommen. Dies soll in einem strukturierten Leitbildprozess entwickelt werden – und zwar unter der Beteiligung der Bürger und der Wirtschaft. Oberhausen braucht wieder mehr Aufbruchsstimmung – da ist ein Leitbild hilfreich.

 

Sie sind knapp 20 Jahre jünger als Ihr Vorgänger und haben auch einen ganz anderen Hintergrund. Inwieweit wird dies – so Sie denn gewählt werden – Ihre Politik beeinflussen?

 

Ich sehe mich als sehr bürgernah und bin beteiligungsorientiert. Auch bin ich sehr an transparenten Prozessen interessiert. Ich denke, dass mein persönlicher, interkultureller Hintergrund – ich bin Grieche, meine Frau Portugiesin – ein klares Signal in die Bevölkerung sendet: Wir sind eine weltoffene tolerante Stadt, jeder hat in Oberhausen Chancen. Das wird gerade angesichts des aktuellen Flüchtlingszustroms wichtig sein.

 

Gutes Stichwort: Auch in Berlin in das Flüchtlingsthema inzwischen ganz oben auf der Agenda angekommen. Wie beurteilen Sie denn die 3 Milliarden Euro, die jetzt zusätzlich an Länder und Kommunen fließen sollen?

 

Die 3 Milliarden Euro sind ein erster Schritt, werden aber bei Weitem nicht ausreichen. Die Integration der vielen Menschen kann mit diesen Geldern ganz sicher nicht gestemmt werden. Auch wissen wir überhaupt nicht, ob dies jetzt eine einmalige Zahlung ist oder ob damit jährlich zu rechnen ist. Damit kann man weder als Kämmerer noch als Oberbürgermeister irgendwie planen.

 

Auch unabhängig von der Flüchtlingsthematik wird der Bund die Kommunen mit 5 Milliarden Euro entlasten. Welche Bedeutung hat diese Finanzspritze für Oberhausen?

 

Das zusätzliche Geld ist für Oberhausen sehr wichtig. Noch ist ja unklar, wie die 5 Milliarden Euro verteilt werden. Kämen die Gelder über die Eingliederungshilfe, würde Oberhausen 12,5 Millionen Euro erhalten. Kämen sie über die Kosten der Unterkunft (KdU) wären es deutlich mehr.

 

Was wollen Sie denn mit dem Geld machen? Die Neuverschuldung weiter runterfahren?

 

Nein, das tun wir ohnehin. Wir möchten die Steuersätze reduzieren. Derzeit hat Oberhausen mit 550 Prozentpunkten den höchsten Gewerbesteuerhebesatz in der Region. Gerade wo ich die Wirtschaftsförderung ausbauen möchte, wäre es ein wichtiges Zeichen, die Hebesätze auch mal zu senken. Es kann nicht sein, dass es da nur eine Richtung gibt.

 

Die Wirtschaft droht gerne damit, dass Unternehmen abwandern, wenn Kommunen die Hebesätze erhöhen. Wie sind da Ihre Erfahrungen in Oberhausen?

 

Trotz Rekordhebesatz halten sich Ab- und Zuwanderungen die Waage. Es erscheint mir nicht so, als ob die Höhe der Hebesätze für die Standortfrage sehr entscheidend ist. Aber trotzdem sind sehr hohe Hebesätze natürlich ein schlechtes Signal. Deswegen würde ich den Unternehmen da gerne etwas entgegen kommen. Wir brauchen hier aber die Genehmigung vom Land.

 

Sollten Sie Oberbürgermeister werden: Behalten Sie das Finanzdezernat oder suchen Sie sich einen Kämmerer?

 

Oberbürgermeister und Kämmerer gleichzeitig ist nicht zu schaffen. Nein, den Posten gebe ich ab. Ansonsten könnte ich mich auch nicht auf die genannten Schwerpunkte konzentrieren.

 

Zum 11. Deutschen Kämmerertag am 1. Oktober in Berlin kommen Sie aber? Immerhin sollen Sie ja auch referieren …

 

Ja, dahin komme ich – natürlich viel lieber als Oberbürgermeister.

 

k.schlueter@derneuekaemmerer.de