Formfehler in Mettmann

03.03.16 11:25

Mettmann hat noch immer keinen Kämmerer

Von Ariane Mohl

Formfehler in der Hauptsatzung: Die Stadt Mettmann kann die Kämmererstelle vorerst nicht wiederbesetzen.

Die Zeit drängt. Ende April räumt Mettmanns Kämmerer Reinhard Salewski, der zugleich Beigeordneter ist, seinen Schreibtisch. Doch ein Nachfolger ist nicht in Sicht. Auch in der jüngsten Sondersitzung konnte sich der Stadtrat nach Informationen der Rheinischen Post nicht auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Neubesetzung der Stelle verständigen.

 

Seit mehreren Sitzungen beschäftigt sich das Stadtparlament nun schon mit der Frage, wie viele Beigeordnete Mettmann überhaupt haben darf. In der Hauptsatzung der Stadt ist vergleichsweise vage von „mindestens einem Beigeordneten“ die Rede, der hauptamtlich im Rathaus tätig sein darf. Nach der Behauptung eines Ratsmitglieds, dass diese Formulierung nicht rechtens sei, wurde die Angelegenheit juristisch geprüft. Das Ergebnis: Die Hauptsatzung ist tatsächlich fehlerhaft. Die Zahl der hauptamtlichen Beigeordneten muss in der Hauptsatzung klar benannt werden. Mindestangaben sind laut Rheinischer Post juristisch nicht haltbar.

 

Der Versuch, die Hauptsatzung entsprechend zu ändern, fand im Rat jedoch keine Mehrheit. Statt der erforderlichen 23 Stimmen kamen nur 22 zusammen. Eine Ausschreibung der Kämmererstelle war so nicht möglich.

 

Mettmanns Bürgermeister Thomas Dinkelmann will in der nächsten Ratssitzung Anfang April erneut über die Hauptsatzung abstimmen lassen. Egal, wie sich die Ratsmitglieder entscheiden: Mettmann wird eine Zeitlang ohne Kämmerer auskommen müssen. 

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de