Vodafone

08.11.18
Prozessmanagement & IT

5G-Mobilfunk: Kommunen fordern Nachbesserungen

Droht der ländliche Raum durch die Vergabe der Mobilfunkfrequenzen ins Hintertreffen zu geraten? VKU und Landkreistag haben diese Sorge. Sie appellieren an den Bund und warnen vor einer digitalen Spaltung.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) macht sich für Nachbesserungen bei den Vergaberegeln für den Mobilfunkstandard 5G stark. 5G werde nicht nur im internationalen Standortwettbewerb zu einem entscheidenden Kriterium, sondern auch national im Wettbewerb zwischen Gemeinden und Kommunen, heißt es in einem Positionspapier des Verbandes, das gemeinsam mit dem Bundesverband Glasfaseranschluss und die Internet Economy Foundation erarbeitet wurde. „Anders als in der Vergangenheit müssen Kommunen unabhängig von den jeweiligen Ausbauplänen der Netzbetreiber und Versorgungsauflagen die Möglichkeit haben, den Mobilfunkausbau ihrer Kommune allein oder in Kooperation mit Dritten voranzutreiben. Kommunen und ihre Unternehmen müssen daher zwingend die Möglichkeit haben, lokale und regionale Frequenzen zugeteilt zu bekommen“, fordert der VKU.

Nach Einschätzung von VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche geht es bei dem Ausbau von schnellem und flächendeckendem Internet auch um die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse. Insbesondere der ländliche Raum und heute unterversorgte Gebiete dürften nicht abgehängt werden, wenn eine digitale Spaltung zwischen Stadt und Land vermieden werden soll.

Droht eine Unterversorgung des ländlichen Raums?

Bereits Ende September hatten der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Bauernverband mit Blick auf eine drohende Unterversorgung des ländlichen Raums eine Kurskorrektur der Frequenzvergabe der Bundesregierung und ihrer Umsetzung durch die Bundesnetzagentur angemahnt. Die Bundesnetzagentur will am 26. November ihre Pläne für die Vergabe der Frequenzen für den 5G-Mobilfunk bekanntgeben.

Nach dpa-Informationen hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer offenbar ein offenes Ohr für die Anliegen der Kommunen. Bei einer Veranstaltung des Auto-Branchenverbands VDA am gestrigen Dienstag kündigte der CSU-Politiker an, sich in den Gesprächen mit der Bundesnetzagentur intensiv für den flächendeckenden Mobilfunkausbau einsetzen zu wollen. „Nicht nur die Metropolen sollen von der Digitalisierung profitieren, sondern gerade auch die ländlichen Regionen. Denn nur damit erreichen wir die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“, sagte Scheuer. 

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de

 

 

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