Digitalisierung Fehlanzeige

Für 82 Prozent der Deutschen hat die Coronakrise verdeutlicht, dass große Defizite in der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung bestehen. Das zeigt der „Digitalisierungsmonitor 2020“, den die Forsa Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen im Auftrag der FDP-Bundestagsfraktion jüngst veröffentlicht hat. Hierfür hat das Institut rund 3.200 Bürger in der Bundesrepublik befragt.

Nur 19 Prozent aller Befragten gaben demnach an, dass sie Behördenangelegenheiten während der vergangenen Monate klären konnten. 14 Prozent bekamen keine Auskunft von den Verwaltungen, da diese wegen der Coronakrise die Türen geschlossen hatten. Kein Bedarf, Behördenangelegenheiten zu klären, bestand hingegen bei 66 Prozent.

Im Lockdown offenbarte die Krise besonders große Lücken in der digitalen Bildung. Nur 8 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu, dass die Schulen in ihrem Bundesland ausreichend mit moderner, digitaler Infrastruktur ausgestattet seien. 80 Prozent waren im Bundesdurchschnitt gegenteiliger Meinung.

Ebenso viele fanden, dass sich die politisch Verantwortlichen nicht ausreichend um Angebote für digitale Bildung kümmern würden. Vergleichsweise gut stehen laut der Studie jedoch die Hamburger Schulen da: 21 Prozent der Befragten bescheinigten dem Stadtstaat eine ausreichende Ausstattung. In Nordrhein-Westfalen und Berlin waren es hingegen nur jeweils 4 Prozent.

Die Hauptstadt schnitt im Digitalisierungsmonitor generell besonders schlecht ab. Nur 9 Prozent der Berliner sind damit zufrieden, wie die Politik sich um digitale Bildung kümmert. Für 97 Prozent sind die Lehrer nicht gut auf die Digitalisierung im Unterricht vorbereitet.

Wenn es um die Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen geht, stellt sich auch die Frage nach dem Onlinezugangsgesetz. Mit diesem sollen viele Angebote von Bund, Ländern und Kommunen bis Ende 2022 digitalisiert werden. Zuletzt hatte das Bundesinnenministerium im Juli dieses Jahres einen Servicestandard zur OZG-Umsetzung veröffentlicht. Die Umsetzung bereitet vielen Kommunen allerdings noch Probleme.

Das OZG biete die Chance, einen „digitalen Modernisierungsschub“ auszulösen, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg gegenüber dem Handelsblatt. „Allerdings müssen wir diese Gelegenheit auch nutzen und dürfen uns nicht in digitaler Kleinstaaterei verlieren.“

Die Prozesse und Verfahren in den Verwaltungen müssten durchgehend digitalisiert werden, damit echte Synergieeffekte erzielt werden könnten. „Dann kann aus der Digitalisierung eine Win-Win-Situation werden: Für Bürgerinnen und Bürger und für die Verwaltungen“, appellierte Landsberg weiter.

a.jarchau(*)derneuekaemmerer(.)de