06.06.18
Prozessmanagement & IT

Schnelles Internet: Deutschland verliert den Anschluss

Weil lange Zeit auf eine veraltete Technologie gesetzt wurde, läuft Deutschland Gefahr die eigenen Breitband-Ziele zu verfehlen, warnt der EU-Rechnungshof. Auch die Förderpraxis in Deutschland kommt nicht gut weg.

Der Europäische Rechnungshof stellt der Bundesregierung in einem am gestrigen Dienstag in Brüssel vorgestellten Bericht über die Fortschritte beim Breitbandausbau ein schlechtes Zeugnis aus. Deutschland drohe bei der Versorgung mit schnellem Internet im Vergleich mit vielen anderen europäischen Ländern den Anschluss zu verlieren.

 

Nach Einschätzung der Rechnungsprüfer ist dafür hauptsächlich die sogenannte Vectoring-Technologie verantwortlich, mit der bereits vorhandene Kupferkabel so ertüchtigt werden, dass Geschwindigkeiten zwischen 60 und 100 Mbit pro Sekunde erreicht werden. Vectoring, das vor allem von der Telekom zum Einsatz gebracht werde, sei zwar kostengünstiger als die Errichtung neuer Infrastruktur. Allerdings handele es sich dabei lediglich um eine „kurzfristige Lösung“. Vectoring sei „nicht so zukunftssicher wie Glasfaser und Koaxialkabel“. Die „Zielsetzung der Gigabit-Gesellschaft für 2025, mit den geforderten Geschwindigkeiten von 1 Gbit pro Sekunde“ sei mit dieser Technologie „wahrscheinlich nicht zu verwirklichen“, moniert der Rechnungshof.

Bund weiß nicht, was der Breitband-Ausbau kostet

Deutliche Kritik übt der Bericht auch an der Förderpraxis in Deutschland. Anders als andere EU-Mitgliedsstaaten habe Deutschland nicht ermittelt, wie groß die „Finanzierungslücke“ beim Breitbandausbau sei. Es sei also völlig unklar, welche Summe bereitgestellt werden müsse, um auch Gebiete mit schnellem Internet zu versorgen, die für private Betreiber aus wirtschaftlichen Gründen nicht interessant sind.

 

Da der Bund nicht in der Lage sei, die Gesamtkosten zu beziffern, könne auch nicht abschließend beurteilt werden, ob die von Bund und Ländern aufgelegten Förderprogramme ausreichen würden, „um eine 100 %ige Versorgung mit 30 Mbit/s zu erreichen“, schreiben die Rechnungsprüfer.

Landkreistag erneuert Kritik am Bund

Der Deutsche Landkreistag sieht sich durch den Bericht in seiner bisherigen Kritik an der Breitbandstrategie des Bundes und der Vectoring-Technologie bestätigt. „Bis zum Jahr 2025 soll ein flächendeckender Ausbau mit Gigabit-Netzen bis ins Haus erreicht werden. Die Technik der Zukunft ist hierbei ganz klar Glasfaser. Wer auf Vectoring setzt, reitet ein totes Pferd“, sagte Reinhard Sager, der Präsident des kommunalen Spitzenverbandes.

 

Er appellierte erneut an den Bund, ab sofort nur noch echte Glasfasernetze bis ans Haus zu fördern. Wichtig sei es, auch da, wo zunächst noch mit Vectoring geplant worden ist, den Technologiewechsel hin zur Glasfaser zu ermöglichen. Zugleich machte sich der Landkreistag für eine schnellstmögliche Überarbeitung des Ende 2016 in Kraft getretenen Digi-Netz-Gesetzes stark. In seiner aktuellen Fassung behindere das Gesetz den Glasfaserausbau in der Fläche, da es Fehlanreize setze. Kommunale Unternehmen müssten jederzeit damit rechnen, dass ihre Investitionen in Glasfaserprojekte durch den rechtlichen Anspruch auf Mitverlegung gefährdet und ihre Geschäftsmodelle unrentabel werden. 

 

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de