Studie: Kommunen erhöhen ihre Hebesätze

24.02.15 15:33

Gewerbesteuerhebesätze in NRW am höchsten

Von Marc-Fabian Körner

Eine am Dienstag veröffentlichte Studie belegt für den Zeitraum von 2005 bis 2014 einen anhaltenden Anstieg der kommunalen Hebesätze auf die Gewerbe- und die Grundsteuer. Die höchsten Hebesätze gibt es in Nordrhein-Westfalen.

Rund die Hälfte der deutschen Kommunen habe im Zeitraum von 2010 bis 2014 den Hebesatz für die Gewerbesteuer erhöht, bei der Grundsteuer B seien es sogar 58 Prozent. Das ergab die aktuelle Studie der Wirtschaftsprüfung Ernst&Young „Entwicklung der kommunalen Realsteuern 2005 bis 2014“. Der Anteil der Kommunen mit einem Hebesatz auf die Grundsteuer B in Höhe von über 350 habe sich von 20 Prozent (2005) auf 61 Prozent (2014) verdreifacht. Eine ähnliche Entwicklung gebe es bei der Gewerbesteuer: Lag der Hebesatz auf diese 2005 nur bei 34 Prozent der deutschen Kommunen über 350, traf dies 2014 schon auf 62 Prozent der Kommunen zu.


Im Ländervergleich sind Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen bei der Erhöhung der Grundsteuer die Spitzenreiter. So haben in den vergangenen vier Jahren 96 Prozent der rheinland-pfälzischen und 91 Prozent der nordrhein-westfälischen Kommunen den Hebesatz erhöht. Bei der Gewerbesteuer stehen Thüringen (90 Prozent) und Rheinland-Pfalz (80 Prozent) ganz oben auf der Liste. Zum Vergleich: In Bayern hat bei beiden Steuern nicht einmal jede fünfte Kommune eine Erhöhung vorgenommen. Damit liegt Bayern hinter Baden-Württemberg (36 bzw. 24 Prozent) abgeschlagen an letzter Stelle.


Die Autoren der Studie stellen fest,  dass die im Bundesvergleich höchsten Hebesätze in NRW mit dem jeweiligen Verschuldungsgrad korrespondieren. Dieses Prinzip gelte auch in anderen Bundesländern. Die Steuererhöhungen führen die Autoren der Studie auf die Vorgaben der „Kommunalen Schutzschirme der jeweiligen Länder“ zurück, weil diese indirekt Steuererhöhungen einforderten.