Umstrittene Facebook-Seite des Bürgermeisters von Jüterbog

24.08.17 13:14

Jüterbog: Bürgermeister muss Facebook-Seite schließen

Von Melanie Weber

Mit umstrittenen Äußerungen zu Flüchtlingen auf seiner Facebook-Seite sorgte der Bürgermeister von Jüterbog für erhebliche Kritik. Auf Druck der Bevölkerung und der Stadtverordnetenversammlung kündigte er nun die Schließung seiner Seite an.

Arne Raue (parteilos), Bürgermeister der Stadt Jüterbog, kündigte die baldige Schließung seiner Facebook-Seite an, nachdem die Stadtverordnetenversammlung Druck ausübte. Zahlreiche Bürger von Jüterbog hatten eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Raue eingereicht, da dieser umstrittene Äußerungen insbesondere zum Thema Flüchtlinge auf seiner Facebook-Seite veröffentlichte. Raue habe gegen das Neutralitätsgebot von Beamten verstoßen, so der Vorwurf.

 

Auch auf der offiziellen Website der Stadt Jüterbog veröffentlichte der Bürgermeister fragwürdige Äußerungen. So berichtet Focus online, Raue habe auf der Website vor dem Kontakt mit Flüchtlingen gewarnt, da diese eine große Ansteckungsgefahr aufwiesen. Ärger hat das Stadtoberhaupt auch mit der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“ (MAZ). Auf der Website der Stadt kündigte Raue an, die ihm offenbar missliebige Regionalzeitung boykottieren zu wollen – ein klarer Verstoß gegen das Landespressegesetz.

 

Die Stadt Jüterbog liegt im Landkreis Teltow-Fläming in Brandenburg und hat ca. 12.300 Einwohner.

 

melanie.weber@frankfurt-bm.com