Untreueverdacht in Oppenheim: LRH legt Bericht vor

24.11.17 11:42

LRH-Bericht bringt Oppenheimer Bürgermeister in Bedrängnis

Von Sarah Nitsche

Seit Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held wegen des Verdachts der Untreue. Ein Bericht des rheinland-pfälzischen Landesrechnungshofs stützt nun die Vorwürfe gegen den Kommunalpolitiker.

Ein Bericht des Landesrechnungshof (LRH) Rheinland-Pfalz bringt den Bürgermeister der Stadt Oppenheim, Marcus Held (SPD), weiter in Bedrängnis. Gegen Held wird seit einigen Monaten wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Hintergrund sind Zahlungen an Immobilienmakler im Zusammenhang mit Grundstücksgeschäften, die ohne rechtliche Grundlage erfolgt sein sollen.

 

Diesen Verdacht stützt nun ein Bericht des LRH, der den Zeitungen der VRM-Mediengruppe vorliegt. Im Hinblick auf 23 Kaufverträge, die die Stadt im Jahr 2014 abgeschlossen hat und für die Maklercourtage von insgesamt 205.000 Euro floss, befindet der Rechnungshof: „Der Bürgermeister durfte die Verbandsgemeinde [Anm.: Rhein-Selz, mit Verwaltungssitz in Oppenheim] nicht zur Zahlung der Rechnungen anweisen, da für diese ein Rechtsgrund fehlte.“

 

Nach Ansicht des LRH habe es nur für eine einzige der Courtagezahlungen einen „vollständig legitimierenden“ Ratsbeschluss gegeben. Ähnlich der Abschluss der Kaufverträge: Hier seien von 23 Fällen lediglich sechs „zumindest teilweise“ durch Beschlüsse legitimiert. Auch über die Frage, wer die Makler beauftragt habe, herrsche keine Klarheit.

 

Bürgermeister Held weist die Vorwürfe unterdessen weiterhin von sich. „Mein Bestreben war es, durch den Ankauf einen finanziellen Vorteil für die Stadt zu erreichen“, sagte er gegenüber der Wormser Zeitung.

 

s.nitsche@derneuekaemmerer.de