Ermittlungen in Offenbach wegen Wahlbetrugs

03.11.17 13:55

Spekulationen um OB-Wahl: Offenbach schließt Fälschung aus

Von Sarah Nitsche

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenbach soll es zu Unregelmäßigkeiten gekommen sein. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen möglicher Bestechung von Wählern. Die Stadt selbst hat den Verdacht auf mögliche Wahlmanipulationen heute zurückgewiesen.

Die Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Ermittlungen wegen möglicher Manipulation der Oberbürgermeisterwahl in Offenbach aufgenommen. Wie nun bekannt wurde, laufen die Untersuchungen bereits seit Anfang Oktober. Zunächst hatte der Hessische Rundfunk über mögliche Unregelmäßigkeiten berichtet.

 

Anlass der Ermittlungen war offenbar ein Hinweis einer Privatperson. Demnach soll es in einem Briefwahlbezirk beim Ergebnis eines der Oberbürgermeisterkandidaten auffällige Abweichungen vom Endergebnis gegeben haben. Es bestehe der Verdacht, dass Wähler bestochen worden seien.

 

Bei der Wahl zum neuen Oberbürgermeister für die Stadt Offenbach am Main hatte keiner der sieben Kandidaten im ersten Durchgang am 10. September eine absolute Mehrheit erzielt. Die Stichwahl am 24. September hatte der frühere Kämmerer Felix Schwenke (SPD) mit 66,9 Prozent der Stimmen für sich entschieden.

Stadt Offenbach schließt Wahlfälschung aus

Die Stadt Offenbach hat den Verdacht von Unregelmäßigkeiten unterdessen zurückgewiesen. „Bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenbach wurden in beiden Wahlgängen alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten und es gab in den Wahllokalen und bei der Briefwahl im Rathaus keine Auffälligkeiten“, heißt es in einer heute veröffentlichten Stellungnahme. Die Wahlleitung schließe eine Wahlfälschung aus. Über ein Ermittlungsverfahren habe man keinerlei Auskünfte.

 

Nachdem innerhalb der Ausschlussfrist keine Einsprüche gegen das Ergebnis eingegangen sind, hat das Stadtparlament am gestrigen Donnerstag die Gültigkeit der OB-Wahl beschlossen.

 

s.nitsche@derneuekaemmerer.de