Staatsanwaltschaft ermittelt gegen OB Scholten

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Mülheimer Oberbürgermeister Ulrich Scholten eingeleitet. Die Behörde prüft einen Anfangsverdacht der Untreue im Zusammenhang mit Spesenabrechnungen des SPD-Politikers. Es bestünden „zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass es bei der Verwendung der städtischen Geldmittel, die dem Oberbürgermeister für dienstlich veranlasste Bewirtungen zur Verfügung stehen, zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist“, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Man prüfe insgesamt etwa 80 einzelne Bewirtungsvorgänge.

Die Vorwürfe gegen Scholten waren im Mai öffentlich geworden. Zuvor hatten offenbar Mitarbeiter der Verwaltung Kämmerer Frank Mendack (SPD) auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei Spesenabrechnungen des Oberbürgermeisters aufmerksam gemacht. Die Stadt hatte in der Folge ein Prüfverfahren eingeleitet und außerdem einen externen Wirtschafsprüfer beauftragt. Dessen Gutachten hatte die Zweifel an der „dienstlichen Natur“ der strittigen Ausgaben genährt. Scholten und sein Anwalt hatten diese Befunde als „haltlos“ zurückgewiesen.

Scholten geht in die Offensive

Auf das Ermittlungsverfahren reagierte Scholten nun in einer Videobotschaft. „Ich begrüße die Einleitung der Ermittlungen. Sie sind der beste Weg, um von unabhängiger Seite zu prüfen, welche Relevanz die Vorwürfe gegen mich tatsächlich haben“, betont Scholten und gibt sich weiterhin optimistisch: „Meine Anwälte gehen davon aus, dass das Verfahren nach Durchführung weiterer Ermittlungen eingestellt wird.“

Angesichts der Vorwürfe fordern mehrere Stadtratsfraktionen Scholtens Rücktritt. Andere Lokalpolitiker halten die Anschuldigungen dagegen für übertrieben und vermuten hinter ihnen ein gezieltes Manöver, um den Oberbürgermeister aus dem Amt zu drängen.

s.nitsche@derneuekaemmerer.de