Swap-Streit in Pforzheim: Deutsche Bank vergleichsbereit

Von Katharina Schlüter

Kurz vor Ablauf der vom Landgericht Frankfurt gesetzten Frist zeigt sich die Deutsche Bank im Zinsswap-Streit mit der Stadt Pforzheim kompromissbereit. Jetzt liegt der Ball bei der Stadt Pforzheim. Für die Stadt würde der Vergleich einen Verlust in zweistelliger Millionenhöhe bedeuten.

In den Zinsswap-Streit zwischen der Stadt Pforzheim und der Deutschen Bank kommt Bewegung. Die Deutsche Bank erklärte sich bereit, sich auf den vom Landgericht Frankfurt vorgeschlagenen Vergleich in Höhe von 7,7 Millionen Euro zzgl. Zinsen einzulassen. Dies berichtete die Pforzheimer Zeitung am Mittwoch.

Der vom Gericht vorgeschlagene Vergleich liegt deutlich unter dem von der Stadt Pforzheim geforderten Schadensersatz in Höhe von 20 Millionen Euro. Pforzheims Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) äußerte sich angesichts der aktuellen Entwicklung trotzdem erleichtert: „Es ist erfreulich, dass die Deutsche Bank jetzt grundsätzlich zu einem Vergleich bereit ist. Das war noch vor nicht allzu langer Zeit völlig undenkbar.“ Die Stadt Pforzheim will den Vorschlag jetzt prüfen, die Entscheidung trifft dann der Gemeinderat der Stadt Pforzheim in einer nichtöffentlichen Sitzung. Das Landgericht hatte den beiden Parteien bis Mitte September Zeit gegeben, sich gütlich zu einigen. Kommt es zu keiner Einigung, wird das Gericht am 12. Oktober sein Urteil verkünden.

Komplexer Hintergrund des Swap-Streits

Der dem aktuellen Rechtsstreit zugrunde liegende Sachverhalt ist komplex. Im Jahr 2006 drohten der Stadt Pforzheim aus einem mit der Deutschen Bank abgeschlossenen Spread Ladder Swap ein Schaden von 20 Millionen Euro. Um diesen drohenden Verlust abzuwenden, schloss Pforzheim mehrere sogenannten „Spiegelswaps“ mit der Investmentbank J.P. Morgan ab. Dieses zweite Geschäft sollte sich als noch desaströser als das erste erweisen: Der Stadt Pforzheim entstanden Schäden in Höhe von knapp 56 Millionen Euro.

Nach jahrelangem Streit einigten sich Pforzheim und J.P. Morgan dann Ende 2014 auf einen Vergleich: J.P. Morgan erstattete der Stadt rund zwei Drittel des entstandenen Schadens, auf 18,7 Millionen Euro zzgl. Anwaltskosten blieb Pforzheim sitzen. Diesen Schaden will sie sich nun von der Deutschen Bank zurückholen. Lassen sich Deutsche Bank und Stadt auf den Vergleichsvorschlag in Höhe von 7,7 Millionen Euro ein, wäre ihr dies zumindest teilweise gelungen.

k.schlueter(*)derneuekämmerer(.)de