Untreue-Verdacht gegen Schweinfurter OB

10.03.17 14:21

Untreue: Ermittlungen gegen Schweinfurter OB eingestellt

Von Ariane Mohl

Aufatmen beim Schweinfurter OB Sebastian Remelé (CSU): Die von ihm selbst angestrengten Untreue-Ermittlungen wurden eingestellt. Sein damaliger Personalamtsleiter muss hingegen eine Geldauflage zahlen. Gegenstand der Ermittlungen war die Frage, ob der Personalchef den Stadtwerken Leistungen in Rechnungen stellen darf, die eigentlich zu seinen regulären Aufgaben gehören.

Die strafrechtlichen Ermittlungen gegen Sebastian Remelé (CSU), den Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt wegen des Verdachts der Untreue sind eingestellt worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft Schweinfurt am Donnerstag mit.

 

Remelé hatte gegen sich und den damaligen Personalamtsleiter der Stadt Schweinfurt ein Disziplinarverfahren beantragt. Der Oberbürgermeister wollte so klären lassen, ob bei der Auswahl des Nachfolgers für den Geschäftsführer der Stadtwerke im Jahr 2011 alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Remelé hatte seinem Personalamtsleiter damals erlaubt, die Sichtung der eingegangenen Bewerbungen den Stadtwerken als Nebentätigkeit mit rund 7.500 Euro in Rechnung zu stellen. Nach Angaben des Oberbürgermeisters war es dem durch Überstunden ohnehin schon stark belasteten Personalamtsleiter nicht möglich, diese Aufgabe während der regulären Dienstzeit zu erledigen.   

 

Wie die Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur dpa mitteilte, war das nicht rechtens. Der Amtsleiter hätte die Auswahl „im Rahmen des Hauptamts und ohne zusätzliche Zahlung“ erledigen müssen. Nach Zahlung einer Geldauflage wurde das Verfahren gegen den Chef des Personalamts ebenfalls eingestellt.

Der Amtsleiter wurde von seiner Position entbunden

In einer persönlichen Erklärung zeigte sich Remelé erleichtert über die Einstellung der Verfahren. Zugleich stellte er sich schützend vor den ehemaligen Personalamtsleiter, der „über lange Jahre einen wichtigen und guten Job gemacht“ habe. Wie die Mainpost berichtet, wurde der damalige Amtsleiter Ende Juli 2016 mit Beschluss des Stadtrates von seiner Position entbunden.

 

Über seinen Anwalt ließ der Mann mitteilen, dass er die Unterlagen nur deshalb in seiner Freizeit gesichtet habe, um den damals erst frisch im Amt befindlichen Oberbürgermeister zu entlasten. Die 7.500 Euro habe er den Stadtwerken längst freiwillig zurückerstattet.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de