Homburg: Suspendierter OB gewinnt Abwahl

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Das Abwahlverfahren gegen den suspendierten Oberbürgermeister der Stadt Homburg, Rüdiger Schneidewind (SPD), ist am Sonntag gescheitert. Laut Mitteilung aus dem Rathaus fiel das Ergebnis knapp aus. Für eine Abwahl wären demnach 9.707 Ja-Stimmen erforderlich gewesen, die Zahl der Abwahlbefürworter hatte laut vorläufigem Ergebnis allerdings 9.366 betragen. Mit Nein stimmten 3.118 Wähler. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,75 Prozent. Das amtliche Endergebnis soll am morgigen Dienstag in der Sitzung des Gemeindewahlausschusses festgestellt werden.

Damit wird Schneidewind nicht des Amtes enthoben sondern bleibt suspendierter OB. Das Abwahlverfahren hatte zunächst die CDU-Fraktion im Homburger Stadtrat gefordert – DNK berichtete. Ihr hatte sich nach anfänglichem Zögern auch Schneidewinds Partei angeschlossen. Schneidewind ist bereits seit 2019 suspendiert. Seine reguläre Amtszeit als Oberbürgermeister läuft noch bis Oktober 2022.

OB hat sich mit Stadt verglichen

Hintergrund der Suspendierung ist die sogenannte Homburger Detektiv-Affäre. Ende Januar hatte ihn das Landgericht Saarbrücken zu einer Geldstrafe verurteilt, da er ein Detektivbüro zu marktunüblich hohen Preisen engagiert hatte, um Mitarbeiter des städtischen Bauhofs zu überwachen. Im Rahmen eines Vergleichs hatte sich Schneidewind im März mit der Stadt Homburg geeinigt und einen Teil der Kosten für den Detektiveinsatz aus eigener Tasche bezahlt.

ak.meves@derneuekaemmerer.de

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Weitere Hintergründe und mehr zu aktuellen Verfahren finden Sie auf der Themenseite Haftung.
Anne-Kathrin Meves

Anne-Kathrin Meves ist Redakteurin der Zeitung „Der Neue Kämmerer“. Nach dem Studium der Anglistik, Geschichte und Wirtschaftswissenschaften (M.A.) hat sie ein Volontariat beim Deutschen Fachverlag in Frankfurt am Main absolviert. Danach wechselte sie 2011 als Redakteurin zu Frankfurt Business Media, dem FAZ Fachverlag. Zunächst schrieb sie dort für die Magazine „FINANCE“ und „Der Treasurer“. 2018 wechselte sie in das Redaktionsteam von „Der Neue Kämmerer“.