Coronavirus: Was Kämmerer in der Krise wissen müssen

Der weltweite Ausbruch des Coronavirus stellt auch die Kommunen und ihre Kämmerer in Deutschland vor große Herausforderungen. Wie geht das Leben der Stadtgesellschaft in Zeiten von Social Distancing weiter? Wie meistern die Städte und ihre Eigenbetriebe die finanziellen Auswirkungen? Antworten auf diese und viele weitere Fragen gibt Der Neue Kämmerer.

Vollbepackte Garderoben in Kitas wirken derzeit wie ein Bild aus fernen Tagen: Um die Belastungen für Kinder- und Jugendliche in der Coronakrise abzufedern, fordert der Deutsche Städtetag 2 Milliarden Euro für Kommunen.

Kommunen brauchen zwei Milliarden Euro für Jugendarbeit

Der Deutsche Städtetag weist auf die belastete Situation von Kindern und Jugendlichen in der Coronakrise hin. Damit Kommunen helfen können, bräuchten sie von Bund und Ländern rund zwei Milliarden Euro.

Der Ausgang ist (noch) ungewiss: Kommunen und ihre Kämmerer rechnen damit, dass sich das ganze Ausmaß der Coronakrise mit Blick auf ihre Finanzlage erst ab diesem Jahr zeigen wird.

Kommunen werden mehr Schulden machen müssen

Die Kommunen in Deutschland konnten das Jahr 2020 noch mit einem leichten Plus abschließen. Doch sie befürchten laut der Ergebnisse des aktuellen KfW-Kommunalpanels, dass die Langzeitfolgen der Coronakrise ab diesem Jahr für eine deutliche Verschlechterung ihrer Finanzlage sorgen werden.
Die Idylle im Rheinisch-Bergischen Kreis ist erstmal wieder hergestellt: Die Kommunen und der Kreis konnten sich nach langem Streit auf den Haushalt für 2021 verständigen.

Kreisumlage in Rhein-Berg: Erhöhung vorerst vom Tisch

Nach monatelangem Streit hat der Kreistag des Rheinisch-Bergischen Kreises den Haushalt für 2021 beschlossen. Die geplante Erhöhung der Kreisumlage ist dabei vorerst vom Tisch.

Mannheims Kämmerer Christian Specht pocht auf weitere Hilfen für die Kommunen in der Coronakrise.

Coronakrise: „Die Kommunen nicht alleinlassen“

Auch wenn die Dimensionen der Corona-Pandemie die Grenzen der Vorstellungskraft sprengen – den Pandemiefall hat die Stadt Mannheim schon vor Jahren geprobt und einen Plan entwickelt. Im Gespräch erklärt Mannheims Erster Bürgermeister und Kämmerer Christian Specht, wie der Stadtkonzern in der Ausnahmesituation agiert, und pocht auf weitere Unterstützung für die Kommunen.
Die Coronakrise lässt die Schuldenuhr immer lauter ticken. Erfüllt die Schuldenbremse noch ihre Funktion?

Schuldenbremse: Die Zeche wird am Ende gezahlt

Kanzleramtschef Helge Braun hat eine erneute Debatte um die Sinnhaftigkeit der Schuldenbremse angestoßen. Bietet sein Fahrplan zur Beendigung der Ausnahmeregelung im Falle von außergewöhnlichen Notsituationen eine Lösung der Finanzmisere infolge der Coronakrise?
Der Städtetag fordert vom Bund 2,5 Milliarden Euro für Deutschlands Innenstädte (im Bild: der Stadthausturm im Zentrum von Münster).

Städtetag fordert 2,5 Milliarden für die Innenstädte

Der Deutsche Städtetag warnt vor den negativen Effekten der Coronakrise auf Innenstädte und Zentren. Deshalb fordert er vom Bund ein 2,5 Milliarden Euro schweres Förderprogramm.
17.02.2021

Gros der Kommunen steht schlechter da als erwartet

Die Coronapandemie hat im Jahresverlauf die Haushaltslage vieler Kommunen weiter verschärft. Das zeigt die mittlerweile zweite Corona-Auswertung des Kommunalpanels der KfW. Die Chefvolkswirtin der Förderbank Fritzi-Köhler Geib erwartet hohe kommunale Haushaltsdefizite.
08.01.2021

Stadtumbau: DStGB schlägt Produktversandsteuer vor

DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg fordert eine Produktversandsteuer für Onlinehändler. Die Einnahmen sollen in die urbane Infrastruktur fließen.

28.01.2021

Gegen Corona: „Marshallplan für Innenstädte“

Die Umwälzungen der Coronakrise belasten Innenstädte und Ortskerne massiv. Viele Zentren laufen Gefahr, ihre Attraktivitätskerne zu verlieren. Es mehren sich die Stimmen, die neben einer Stabilisierung der Kommunalfinanzen von Bund und Ländern auch Hilfen für die Innenstädte fordern.
08.02.2021

Exklusiv: Gewerbesteuerausfälle? BMF verweist auf Länder

Die Kommunen ächzen unter der Coronakrise. Im vergangenen Jahr kompensierte der Bund die damit verbundenen Gewerbesteuerausfälle. Ob er das 2021 und 2022 auch tut, ist fraglich. Das Finanzministerium sieht in erster Linie die Länder in der Verantwortung.
25.01.2021

Rhein-Berg: Streit um Erhöhung der Kreisumlage

Der Rheinisch-Bergische Kreis will die Kreisumlage ab 2021 deutlich erhöhen. Dagegen stemmen sich die acht Bürgermeister und ihre Kämmerer. Der Kreis sieht allerdings keine Alternative zur Erhöhung.

26.01.2021

Corona zwingt Kommunen zum Sparen – aber wo?

Das Jahr 2021 wird fast die Hälfte aller kommunalen Haushalte ins Minus rutschen lassen, zeigt eine aktuelle Studie. Kämmerer suchen händeringend nach Einsparmöglichkeiten – aber die Coronakrise bindet ihnen die Hände.
Für Kämmerin Eva-Maria Hubbert und Projektleiter Frank Zillmann war die zweite Einzelanleihe der Stadt Bochum ein voller Erfolg.

„Großes Investoreninteresse an kommunalen Schuldtiteln“

Ausgerechnet im zweiten Corona-Lockdown im November hat die Stadt Bochum mit der Emission der bisher größten Anleihe einer Einzelkommune für Aufsehen gesorgt. Kämmerin Eva-Maria Hubbert und Projektleiter Frank Zillmann sprechen über die Transaktion.
Kein Aufschub wegen der Corona-Krise: Unternehmen müssen Gewerbesteuern weiter pünktlich zahlen, sagt das Finanzgericht Berlin-Brandenburg.

Unternehmen müssen Gewerbesteuer trotz Corona zahlen

Das Bundesfinanzministerium gewährt Steuerschuldnern angesichts der Coronakrise weitreichenden Schutz. Der gilt aber nicht für die Gewerbesteuer, hat das Finanzgericht Berlin-Brandenburg entschieden.
Im zweiten Teil des DNK-Interviews spricht Kämmerer Uwe Beckerunter anderem über die Finanzplanung 2021 der Stadt Frankfurt am Main.

„Wir müssen weitere Schäden minimieren“

Im zweiten Teil des Interviews gibt Frankfurts Kämmerer Uwe Becker einen Einblick in die Pläne für das neue Jahr 2021. Er erwartet zwar einen schwierigen Winter, bleibt aber nach mehr als 13 Jahren als Kämmerer der Mainmetropole vorsichtig optimistisch.
Frankfurts Stadtkämmerer Uwe Becker hofft auf weitere Hilfen vom Bund.

„Das Licht am Horizont ist nicht hell genug“

Die Coronakrise sägt an den wichtigsten Einnahmesäulen des Mobilitätszentrums Frankfurt am Main. Kämmerer und Bürgermeister Uwe Becker spricht über die großen Herausforderungen, die die Krise an den städtischen Haushalt stellt.
Im exklusiven DNK-Interview sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz den Kommunen weiter seine Unterstützung zu.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz lobt Kämmerer

Im exklusiven DNK-Interview betont Olaf Scholz die zentrale Rolle der Kommunen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Der Bundesfinanzminister sagt den Kämmerern auch für die kommenden Jahre seine Unterstützung zu.
Der Neue Kämmerer blickt auf das vergangene Jahr zurück und wünscht einen guten Start in das neue Jahr 2021.

So war das Jahr 2020 für Kämmerer

Seit März wurde in diesem Jahr wohl jede Entscheidung in den Kämmereien von der Coronakrise überschattet. Das zeigt auch die Auswertung der meistgelesenen Online-Artikel und Themenseiten der Zeitung Der Neue Kämmerer.

26.11.2020

ÖPNV „auf Fortsetzung des Rettungsschirms angewiesen“

VDV-Präsident Ingo Wortmann hält eine weitere Unterstützung des ÖPNV durch Bund und Länder in der Coronakrise für geboten. Der ÖPNV brauche eine Perspektive über 2020 hinaus – auch, um seinen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten zu können.

03.12.2020

Premiere in Hannover: Haushaltseinbringung per Stream

Hannover hat seine Haushaltseinbringung erstmals im Internet übertragen. Das brachte zwar deutlich mehr Zuschauer als sonst üblich bei öffentlichen Ratssitzungen. Kämmerer Axel von der Ohe hat jedoch die direkte Resonanz gefehlt.
22.10.2020

Digitalisierung Fehlanzeige

Wie eine aktuelle Studie des Forsa-Instituts zeigt, ist die Zufriedenheit der Bürger mit dem Online-Dienstleistungsangebot von öffentlichen Verwaltungen während der Coronakrise gesunken. Eine Stadt hinkt demnach besonders hinterher.
02.12.2020

„Neue Leipzig-Charta“ soll die Stadt von morgen prägen

Die für Stadtentwicklung zuständigen EU-Minister verabschieden die „Neue Leipzig-Charta“. Sie definiert die Rolle der europäischen Stadt und soll in die nationale Gesetzgebung einfließen.

14.12.2020

Bamberg: Finanzreferent Bertram Felix wiedergewählt

Der Bamberger Stadtrat hat den langjährigen Finanzreferenten Bertram Felix im Amt bestätigt. Gleichzeitig hat er den von der Coronakrise gezeichneten Haushalt 2021 beschlossen.
20.11.2020

„Die Schuldenbremse bleibt unangetastet“

Der Hamburger Haushaltsdirektor Arne Schneider spricht im Interview über den Haushaltsplan 2021/2022, Covid-19 und eine Milliarde Euro für den Klimaschutz.
18.11.2020

Haushaltsplanung in Zeiten von Corona

Um die AHA-Regeln einzuhalten: Die Stadt Tuttlingen hat für ihre Haushaltsplanung eine hybride Lösung erarbeitet, damit die Ratsmitglieder nur wenige Minuten im selben Raum verbringen.
13.11.2020

Stadt Bochum emittiert Rekord-Anleihe

Dem schwierigen Umfeld im Corona-Jahr zum Trotz: Die Stadt Bochum sammelt 250 Millionen Euro am Kapitalmarkt ein – eine größere Anleihe hat bislang keine einzelne Kommune emittiert.