Haushaltssperre: Was Kämmerer wissen müssen

Immer wieder führen Steuerausfälle oder unvorhersehbare Ausgaben zu Haushaltslöchern. Dann müssen Kämmerer Gelder einfrieren und eine Haushaltssperre verhängen. Doch welche Stadt hat dies zuletzt getan? Und wieso? Bleiben Sie auf dem neusten Stand mit unserer Themenseite Haushaltssperre.

Hat die coronabedingte Haushaltssperre wieder aufgehoben: die Stadt Zwickau.

Zwickau hebt Haushaltssperre wieder auf

Die Stadt Zwickau sieht keinen Grund mehr für die coronabedingt verhängte Haushaltssperre und stoppt die Sparmaßnahme. Finanzleiter Andreas Höpfner will sich bei den Ausgaben trotzdem weiter mäßigen.

Kann genau so wenig in die Zukunft blicken wie die anderen Kommunen, hat aber eine Finanzstrategie entwickelt, um gegen die Coronakrise anzukämpfen: die Stadt Augsburg.

Auch Augsburg hat keine Kristallkugel

Die Coronakrise sorgt für große Unsicherheiten, was die Finanzplanung in Kommunen betrifft. Augsburgs Kämmerer Roland Barth beschreibt aus lokaler Perspektive die Probleme und Strategien dagegen.

Corona wirbelt den Haushaltsplan des Main-Kinzig-Kreises durcheinander.

Main-Kinzig-Kreis: Haushaltssperre gegen Nachtragshaushalt

Der Main-Kinzig-Kreis hat eine Haushaltssperre erlassen. Auch wenn die Auswirkungen der Coronakrise derzeit noch nicht spürbar sind, sollen Städte und Gemeinden Planungssicherheit behalten.

Frankfurt an der Oder muss sparen: Alle Dezernate müssen unter der Haushaltsperre 5 Prozent weniger ausgeben als geplant.

Kämmerin von Frankfurt (Oder) verhängt Haushaltssperre

Corinna Schubert, Kämmerin der Stadt Frankfurt (Oder) hat eine Haushaltssperre erlassen. Damit reagiert sie auf die finanziellen Folgen der Coronakrise. Doch die Sperre werde nicht alle Verluste decken können.

Die Stadt Jena musste dreimal in zwölf Monaten den Haushalt sperren.

Darum sperrt Jena den Haushalt zum dritten Mal in einem Jahr

Die Stadt Jena hat wegen der Corona-Pandemie erneut seinen Haushalt gesperrt. Stadtkämmerer Martin Berger erklärt im DNK-Gespräch, warum dieser Schritt zum dritten Mal in einem Jahr notwendig war.

Die Stadt Halle an der Saale lässt auch wieder freiwillige Ausgaben zu.

Halle an der Saale hebt Haushaltssperre auf

Die Stadt Halle an der Saale hat die vor rund einem Monat verhängte Haushaltssperre wieder aufgehoben. Zudem scheint Kämmerer Egbert Geier an einem Schuldschein zu werkeln.

05.05.2020

Corona-Paketchen reicht BaWü-Kommunen nicht

Kommunen in Baden-Württemberg bekommen weitere 100 Millionen Euro Soforthilfe. Der Gemeindetag sehnt sich nach einem größeren Finanzpaket – und startet eine Umfrage.

29.04.2020

Ärger um Haushaltssperre in Dresden

Der Finanzbürgermeister der sächsischen Landeshauptstadt hat bis auf Weiteres eine Haushaltssperre ausgesprochen. Die Grünenfraktion kritisiert den Schritt als „Akt der Selbstermächtigung“.

21.04.2020

Epidemie-Gesetz in NRW: Offenbar Panne bei Haushaltssperren-Passus

Das Rätsel um den verschwundenen Paragrafen des neuen Epidemie-Gesetzes in Nordrhein-Westfalen scheint gelüftet. Klarheit in der Debatte um die Haushaltssperre in Essen schafft das aber noch nicht.

30.04.2020

Zwickau verhängt Haushaltssperre

Um den finanziellen Folgen der Coronakrise entgegenzuwirken, sperrt nun auch die Stadt Zwickau den Haushalt. Der Stadt ist ein erheblicher Anteil der Gewerbesteuereinnahmen weggebrochen.

29.04.2020

DNK-Exklusiv: Positionspapier zur Coronakrise

In einem aktuellen Positionspapier, das DNK exklusiv vorliegt, fordern vier namhafte SPD-Kommunalpolitiker Soforthilfe von Bund und Ländern für die von der Coronakrise getroffenen Städte und Gemeinden. Anders als anfangs angenommen, treffe die Krise alle Kommunen und mitnichten nur die finanzschwachen.

21.04.2020

Sylt hebt Haushaltssperre wieder auf

Die Nordseeinsel Sylt hat eine erst Ende März erlassene Haushaltssperre wieder aufgehoben. Die durch die Coronakrise verursachten Einnahmeausfälle konnte die Kommune mittlerweile abstimmen.

Streit im Essener Rathaus: Kämmerer Gerhard Grabenkamp bekommt Gegenwind für seine Haushaltssperre.

Exklusiv: Wirrwarr um Haushaltssperre in Essen

Wegen der coronabedingten Risiken verhängt Kämmerer Gerhard Grabenkamp in Essen eine Haushaltssperre. Dafür erntet er Kritik von Linken und Grünen. Durch das neue NRW-Epidemie-Gesetz könnte der Kämmerer dem politischen Dialog jetzt aber aus dem Weg gehen.

Rathaus in Halle an der Saale: Die Stadt musste eine Haushaltssperre verhängen.

Halle an der Saale streicht freiwillige Ausgaben

Mit Halle an der Saale hat die nächste deutsche Großstadt eine durch die Coronakrise verursachte Haushaltssperre verhängt. Die Folgen der Pandemie treffen die hochverschuldete Stadt besonders hart.

Hat jetzt auch eine Haushaltssperre verhängt: die Stadt Konstanz.

Konstanz erlässt partielle Haushaltssperre

Die Stadt Konstanz rechnet aufgrund der Coronakrise mit millionenschweren Haushaltseinbußen. Keine finanzpolitischen Maßnahmen zu ergreifen, wäre laut Kämmerer Schwarz fahrlässig.

Berthold Stier, Kämmerer der Stadt Neu-Ulm, verhängt eine Haushaltssperre.

Haushaltssperre in Neu-Ulm wegen Coronakrise

Der Kämmerer der Stadt Neu-Ulm verhängt eine Haushaltssperre. Berthold Stier erwartet dramatische Einbrüche bei den Steuereinnahmen aufgrund der Coronakrise.

Die Kämmerin der Stadt Köln, Dörte Diemert, hat eine Bewirtschaftungsverfügung an alle Dezernate und Dienststellen geleitet.

Kölns Kämmerin verordnet Sparkurs

In Köln müssen nun alle Dezernate und Dienststellen die Bewirtschaftung ihrer Budgets prüfen. Damit reagiert Kämmerin Dörte Diemert auf die Coronakrise. Andere Kommunen erlassen jetzt Haushaltssperren.

Jena: OB Thomas Nitzsche verhängt Haushaltssperre

Jena muss weiterhin sparen. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) hat auch für 2020 eine Haushaltssperre erlassen. Die Steuereinnahmen würden erneut niedriger ausfallen als zunächst erwartet, heißt es seitens der Stadt.

09.12.2019

Bremerhaven sperrt Haushalt kurz vor Kassenschluss

Die Stadt Bremerhaven hat kurz vor Weihnachten doch noch eine Haushaltssperre erlassen. Zuvor hatte es ein politisches Gerangel gegeben.

08.10.2019

Datteln: Kämmerer Dirk Franke verhängt Haushaltssperre

In Datteln gibt es Streit über die geplante Gründung eines Eigenbetriebs. Im Haushalt der Kommune klafft ein Loch – auch weil das Land Stärkungspaktmittel nicht auszahlt. Nun wurde eine Haushaltssperre erlassen.

01.10.2019

Weimar: OB Kleine erlässt Haushaltssperre

Der Oberbürgermeister von Weimar, Peter Kleine, will dem „Auseinanderdriften von Einnahmen und Ausgaben“ durch eine Haushaltssperre entgegenwirken. Verursacht wird die Deckungslücke auch durch steigende Ausgaben bei der Sozialhilfe und Rückgänge bei der Einkommenssteuer.

30.09.2019

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