Infrastruktur in Kommunen

Trotz der hohen Steuereinnahmen der vergangenen Jahre haben Kommunen offenbar zu wenig in ihre Infrastruktur investiert. Der Personalmangel in der Verwaltung, aber auch der Boom in der Baubranche macht ihnen das Leben zusätzlich schwer. DNK sammelt alle für Kämmerer wichtigen Informationen.

Im zweiten Teil des DNK-Interviews spricht Kämmerer Uwe Beckerunter anderem über die Finanzplanung 2021 der Stadt Frankfurt am Main.

„Wir müssen weitere Schäden minimieren“

Im zweiten Teil des Interviews gibt Frankfurts Kämmerer Uwe Becker einen Einblick in die Pläne für das neue Jahr 2021. Er erwartet zwar einen schwierigen Winter, bleibt aber nach mehr als 13 Jahren als Kämmerer der Mainmetropole vorsichtig optimistisch.
„Für 2021 sind wir auf eine Fortsetzung des Rettungsschirms angewiesen, um unser Fahrplan- und Platzangebot im bisherigen Umfang aufrechterhalten zu können", sagt VDV-Präsident Ingo Wortmann.

ÖPNV „auf Fortsetzung des Rettungsschirms angewiesen“

VDV-Präsident Ingo Wortmann hält eine weitere Unterstützung des ÖPNV durch Bund und Länder in der Coronakrise für geboten. Der ÖPNV brauche eine Perspektive über 2020 hinaus – auch, um seinen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten zu können.

Der Bund stockt die Gelder für den öffentlichen Nahverkehr deutlich auf. Ab 2021 stehen im Zuge des GVFG 1 Milliarde Euro pro Jahr zur Verfügung, ab 2025 sogar 2 Milliarden Euro.

Bund beschließt Geldregen für den ÖPNV

Der Bundestag hat das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz beschlossen. Kommunen dürfen sich über zusätzliche Milliarden Euro zum Ausbau des ÖPNV freuen.
In Deutschland muss viel gebaut werden. Beim Abruf der Fördermittel haben Kommunen allerdings oft noch Probleme.

Die Krux mit dem Infrastrukturausbau

138 Milliarden Euro beträgt der Investitionsstau in Deutschland, die benötigten Gelder fließen aber nur zäh. Ideen, wie die Lage von Kommunen und ihren Kämmerern verbessert werden kann, gibt es zahlreiche.
Kämmerer und ihre Kommunen setzen in großen Teilen bereits auf E-Mobilität.

Wie Städte und Gemeinden die E-Mobilität angehen

Viele Kämmerer investieren bereits in Elektromobilität, besonders Großstädte zeigen sich als Vorreiter. Ärmere Kommunen hinken indes hinterher.

Schlagloch Investitionspakt

Kommunen rufen Fördermittel nur zögerlich ab

Die 3,5 Milliarden Euro, die der Bund für kommunale Investitionsförderungen bereit gestellt hat, sind von den Kommunen erst knapp zur Hälfte abgerufen worden. Das förderte eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag zutage.
01.08.2019

Studie: Kommunen müssen in Infrastruktur investieren

Laut einer Studie des DIW Berlin investieren Kommunen in Deutschland zu wenig in ihre Infrastruktur. Bund, Länder und Kommunen sollten viel mehr Geld ausgeben - und so private Investitionen ankurbeln.
12.06.2019

Kommunen bauen Investitionsrückstand ab

Die Kommunen investieren mehr als in den Vorjahren, haben aber mit Kapazitätsengpässen zu kämpfen, heißt es im aktuellen KfW-Kommunalpanel. Viele Kämmerer blicken wenig optimistisch in die Zukunft.
10.05.2019

Studie: Deutschland versagt beim Wohnungsbau

Zu langsam, zu bürokratisch, zu teuer: Beim Neubau von Wohnraum verfehlt der Bund die selbst gesteckten Ziele, heißt es in einer aktuellen Studie. Explodierende Bodenpreise bremsen den Neubau aus – nicht nur in den Metropolen.

26.06.2019

Schrumpfende Kommunen: Studie empfiehlt Abriss

Insbesondere ostdeutsche Kommunen haben mit Leerstand zu kämpfen. Eine aktuelle Studie kommt zum Ergebnis, dass mitunter gezielter Abriss die beste Lösung sei, um die Kosten zu senken. Zugleich soll an anderer Stelle kräftig investiert werden.
14.05.2019

Wohnraummangel stellt Städte vor größte Herausforderungen

Für Oberbürgermeister in ganz Deutschland ist derzeit der Wohnraummangel die größte Herausforderung. Bei der Lösung des Problems sehen sie auch die Länder, den Bund und die EU in der Pflicht, zeigen die Ergebnisse des aktuellen OB-Barometers.

07.05.2019

Breitbandausbau: Einfachere Prozesse für die Smart City

Regulatorische Hürden, Personalmangel, lange Bearbeitungszeiten – die Gründe für den nur langsam voran schreitenden Breitbandausbau sind vielschichtig. Das zeigt eine aktuelle Studie, in der Kommunen, kommunale Unternehmen und Kapitalgeber zu Wort kommen.

EU zwingt Kommunen zum Kauf emissionsfreier Busse

Eine neue EU-Vorgabe zum Kauf emissionsfreier Busse bereitet dem Städtetag Bauchschmerzen. Der Verband rechnet mit höheren Ticketpreisen, weil E-Busse in der Anschaffung sehr teuer sind.

Gleichwertige Lebensverhältnisse: Ansätze und Strategien

Wie lässt sich die Transformation der Daseinsvorsorge inklusiv gestalten? Wie können Kämmerer diesen Prozess begleiten? Darüber haben Experten auf dem 2. Kölner Symposium "Integrierte Infrastruktur- und Finanzplanung. Gleichwertige Lebensverhältnisse in Zeiten urbaner Transformation" diskutiert.

Bäder: In Mönchengladbach schwimmt es sich am teuersten

Viele Schwimmbäder würden ohne happige Zuschüsse ihrer Träger nicht überleben. Bei den Eintrittspreisen langen die Kommunen aber höchst unterschiedlich zu, zeigt der Vergleich der 25 größten deutschen Städte.

Wohnraumoffensive soll Fahrt aufnehmen

Die Wohnraumoffensive ist beschlossen, nun sollen den Worten Taten folgen. Bund und Spitzenverbände ziehen an einem Strang und erklären Kommunen, wie das Verfahren zum Erwerb von verbilligten Bundesgrundstücken funktioniert.

Sachsen-Anhalt: Extra-Millionen für Kommunen

Kommunen in Sachsen-Anhalt bekommen Zusatzgelder des Landes für Investitionen in ihre Infrastruktur. Zugleich kündigte das Land an, den Förderdschungel lichten zu wollen. Ein besseres Controlling und digitale Lösungen sollen es möglich machen.

Brandenburg: Landesregierung will Strabs abschaffen

Straßenausbaubeiträge gehören im Land Brandenburg bald der Vergangenheit an. Die Landesregierung beugt sich offenbar dem Druck einer Volksinitiative. Die kommunale Ebene ist alarmiert und fordert einen angemessenen finanziellen Ausgleich durch das Land.

04.01.2019

5G-Ausbau: Kommunen wollen staatliche Gesellschaft

DStGB-Präsident Uwe Brandl will die Rolle des Staates beim Ausbau des 5G-Netzes stärken, weil der Markt alleine die Mammutaufgabe nicht schnell genug bewältige. Aus Sicht von Verkehrsminister Scheuer wiederum sind die Kommunen selbst Teil des Problems.

08.11.2018

5G-Mobilfunk: Kommunen fordern Nachbesserungen

Droht der ländliche Raum durch die Vergabe der Mobilfunkfrequenzen ins Hintertreffen zu geraten? VKU und Landkreistag haben diese Sorge. Sie appellieren an den Bund und warnen vor einer digitalen Spaltung.
11.10.2018

Sozialer Wohnungsbau: Bund ändert Vergaberichtlinie

Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware – deshalb will der Bund den sozialen Wohnungsbau ankurbeln: Kommunen sollen deutlich einfacher als bisher verbilligte Bundesgrundstücke kaufen können.

10.10.2018

Studie: Wohnbauförderung erfolgt nach Zufallsprinzip

Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau kommen selten da an, wo sie am dringendsten benötigt werden, kritisiert eine aktuelle Studie. Die Kommunen seien mit dem Thema überfordert und benötigten mehr Unterstützung.

04.10.2018

VKU: Bundesregierung beendet „Glasfaser-Piraterie“ nicht

Die Novellierung des DigiNetz-Gesetzes sorgt für Streit. Die kommunalen Unternehmen sehen ihre Erwartungen beim Mitverlegen von Glasfaserkabeln enttäuscht, auch die Privatwirtschaft äußert Kritik.

10.09.2018

Frist für Erschließungsbeiträge vor BVerfG

Das Bundesverfassungsgericht muss die Verjährungsfrist für Erschließungsbeiträge in Rheinland-Pfalz prüfen. Bislang können Kommunen die Beiträge hier zeitlich praktisch unbegrenzt erheben – diese Vorgaben sind nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichts nicht haltbar.
22.08.2018

Dedy: „Durch Schuldzuweisungen entstehen keine Wohnungen“

Nach Ansicht der Immobilienwirtschaft sind die Kommunen mit dafür verantwortlich, dass bezahlbarer Wohnraum fehlt. Der Städtetag widerspricht und verweist auf den Fachkräftemangel sowie das mangelnde Engagement von Bund und Ländern.
17.07.2018

Flächenfraß: Verfassungsrichter stoppen Volksbegehren

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass das Volksbegehren, das den Kommunen eine Quote beim Flächenverbrauch vorgeschrieben hätte, unzulässig ist. Die kommunale Planungshoheit würde eingeschränkt, so das Gericht.