Altschulden

Auf vielen Kommunen lasten hohe Altschulden, besonders betroffen sind Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und im Saarland. Der Bund will nun einen Teil der Verbindlichkeiten abnehmen, doch die Widerstände von Seiten einiger Länder sind groß. Die neuesten Entwicklungen finden Sie auf der DNK-Themenseite Altschulden.

Der Bund will einen Schutzschirm im Volumen von 57 Milliarden Euro über die Kommunen spannen.

Bund plant 57-Milliarden-Schutzschirm für Kommunen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will Kommunen mit 57 Milliarden Euro durch die Coronakrise helfen. Der Weg dürfte aber steinig werden: Für die Pläne erntet er harsche Kritik.

Die von der Kohleindustrie abhängigen Kommunen in NRW haben besonders Probleme mit Altschulden. Jetzt stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz erneut Hilfen in Aussicht.

So will Scholz Kommunen ihre Altschulden abnehmen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will 2.000 Kommunen die Altschulden abnehmen. Doch wie sieht der Plan genau aus? Und welche Aussichten auf Erfolg hat er?

Kämmerer fordern in einem DNK exklusiv vorliegenden Positionspapier zur Coronakrise Soforthilfen.

DNK-Exklusiv: Positionspapier zur Coronakrise

In einem aktuellen Positionspapier, das DNK exklusiv vorliegt, fordern vier namhafte SPD-Kommunalpolitiker Soforthilfe von Bund und Ländern für die von der Coronakrise getroffenen Städte und Gemeinden. Anders als anfangs angenommen, treffe die Krise alle Kommunen und mitnichten nur die finanzschwachen.

Den Kommunen drohen durch die Coronakrise Verluste in Milliardenhöhe.

Gewerbesteuer-Einbruch sorgt für Milliardenverluste

Kommunen sind mit drastischen Rückgängen bei der Gewerbesteuer konfrontiert. Das Coronavirus sorgt offenbar für Milliardenverluste bei Städten und Gemeinden. Die Rufe nach einem Schutzschirm für Kommunen werden lauter.

Arbeitet auch in der Coronakrise weiter an einer Altschuldenlösung: Das Bundesfinanzministerium.

Bund verspricht Kommunen vorerst nur indirekte finanzielle Hilfe

Die Bundesregierung will Kommunen in der Coronakrise mit einem „Schutzschild“ für Unternehmen nur indirekt die finanzielle Basis sichern. Auf die Übernahme von Altschulden können Kämmerer trotz der Pandemie weiter hoffen.

Olaf Scholz (SPD) will wegen der Corona-Pandemie die Verschuldung des Bunds hochfahren.

Corona bringt Schwarze Null zu Fall

Das Bundeskabinett will aufgrund der Corona-Pandemie die Schuldenbremse außer Kraft setzen. Der Bund will 156 Milliarden Euro neue Schulden machen, um die finanziellen Folgen abzufedern.

Olaf Scholz: „Altschulden erdrücken viele Kommunen fast“

Um gleichwertige Lebensverhältnisse zu ermöglichen, hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz ein Entschuldungsprogramm vorgeschlagen. Im DNK-Interview erklärt er, unter welchen Rahmenbedingungen die Altschuldenlösung funktionieren kann.

Von Altschulden, Abschieden und falschen Anreizen

Am morgigen Freitag erscheint die neueste DNK-Ausgabe. Ein Interview mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Thema Altschulden ist nur eines der Highlights.

Regionalverband Ruhr fordert Altschuldenlösung

Die Kommunen im Ruhrgebiet erwirtschafteten 2018 einen Haushaltsüberschuss von 1 Milliarde Euro, zeigt der Kommunalfinanzbericht der Metropole Ruhr. Seine Autoren fordern eine Lösung für das Altschuldenproblem. Niemand dürfe sich jetzt zurücklehnen.

Scholz plant Entschuldungsprogramm für 2.500 Kommunen

Wieder einmal denkt Bundesfinanzminister Olaf Scholz laut über eine Altschuldenlösung nach. Prompt kommt Widerspruch aus Bayern. Aus Thüringen wiederum kommen Zusatzwünsche.

Kommunen müssen mit weniger Steuereinnahmen rechnen

Zwar steigen die Steuereinnahmen der Kommunen weiterhin. Allerdings hat der Arbeitskreis Steuerschätzung die eigenen Prognosen nach unten korrigiert. Insgesamt nehmen die Gemeinden bis 2023 demnach 3 Milliarden Euro weniger Steuern ein als gedacht.

Bund will Hälfte der Altschulden übernehmen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will hoch verschuldeten Städten die Hälfte ihrer Altschulden abnehmen. Für den Rest der Kredite sollen die Ländern und Kommunen einstehen.