Sparsame Kommune

Trotz guter Konjunktur sind viele Kommunen gezwungen, Haushaltssperren zu erlassen und zu sparen. Oft bleibt Kämmerern bei der Haushaltskonsolidierung nur auf der Ausgabenseite Handlungsspielraum. Lernen Sie von den Erfahrungen anderer Kommunen.

Die Kämmerin der Stadt Köln, Dörte Diemert, hat eine Bewirtschaftungsverfügung an alle Dezernate und Dienststellen geleitet.

Kölns Kämmerin verordnet Sparkurs

In Köln müssen nun alle Dezernate und Dienststellen die Bewirtschaftung ihrer Budgets prüfen. Damit reagiert Kämmerin Dörte Diemert auf die Coronakrise. Andere Kommunen erlassen jetzt Haushaltssperren.

Jena: OB Thomas Nitzsche verhängt Haushaltssperre

Jena muss weiterhin sparen. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) hat auch für 2020 eine Haushaltssperre erlassen. Die Steuereinnahmen würden erneut niedriger ausfallen als zunächst erwartet, heißt es seitens der Stadt.

Die Seestadt Bremerhaven hat kurz vor Kassenschluss eine Haushaltssperre verhängt.

Bremerhaven sperrt Haushalt kurz vor Kassenschluss

Die Stadt Bremerhaven hat kurz vor Weihnachten doch noch eine Haushaltssperre erlassen. Zuvor hatte es ein politisches Gerangel gegeben.

NKR: Kommunen bei Gesetzen frühzeitig einbinden

Vom Bund auf den Weg gebrachte Gesetze führen auf kommunaler Ebene oft zu Schwierigkeiten bei der Umsetzung und hohen Folgekosten. Der Gesetzgebungsprozess sollte völlig neu gestaltet werden, fordert der Normenkontrollrat.

E-Government: Deutschland weiterhin abgeschlagen

Immer mehr Deutsche greifen auf Online-Angebote zurück. Doch im internationalen Vergleich bleibt Deutschland ein digitales Entwicklungsland, zeigt eine aktuelle Studie.

Nordenham: Bürgermeister verhängt Haushaltssperre

Nordenham muss sparen. Völlig unerwartet sind offenbar die Einnahmen bei der Gewerbesteuer zurück gegangen. Es fehlen rund 5 Millionen Euro. Jetzt verhängte Bürgermeister Carsten Seyfarth eine Haushaltssperre.

01.10.2019

Weimar: OB Kleine erlässt Haushaltssperre

Der Oberbürgermeister von Weimar, Peter Kleine, will dem „Auseinanderdriften von Einnahmen und Ausgaben“ durch eine Haushaltssperre entgegenwirken. Verursacht wird die Deckungslücke auch durch steigende Ausgaben bei der Sozialhilfe und Rückgänge bei der Einkommenssteuer.

11.09.2019

Minden: Stadtkämmerer verfügt Haushaltssperre

Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen machen der Stadt Minden zu schaffen. Stadtkämmerer Norbert Kresse zog die Notbremse.

27.08.2019

Bad Soden verhängt Haushaltssperre

Zwei Gewerbesteuerrückzahlungen aus den Vorjahren haben in Bad Soden am Taunus dazu geführt, dass Bürgermeister Frank Blasch eine Haushaltssperre verhängen musste. Ein Nachtragshaushalt ist jedoch nicht notwendig.

30.09.2019

Peine: Bürgermeister verhängt Haushaltssperre

Die Stadt Peine in Niedersachsen muss sparen. Bürgermeister Klaus Saemann hat eine Haushaltssperre bis Ende 2019 erlassen.

19.09.2019

Wedel erlässt Haushaltssperre

Wedel in Schleswig-Holstein muss sparen und verhängt eine Haushaltssperre. Auch in diesem Jahr werden die Gewerbesteuereinnahmen niedriger ausfallen als zunächst gedacht. Bürgermeister Niels Schmidt kündigte einen Strategiewechsel an.

12.08.2019

Velbert: Kämmerer verhängt Haushaltssperre

Der Kämmerer der Stadt Velbert, Christoph Peitz, hat eine Haushaltssperre verhängt. Der Grund hierfür ist unter anderem eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts nach der die Stadt rund 6 Millionen Euro an den Kreis Mettmann zurückzahlen muss.

Stadt Sindelfingen erlässt Haushaltssperre

Die Stadt Sindelfingen reagiert auf wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen mit einer Haushaltssperre. Es fehlen rund 20 Millionen Euro.

Stadtkämmerer von Unna verhängt Haushaltssperre

Im kommenden Jahr muss die Stadt Unna einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Dieses Ziel sieht Kämmerer Achim Thomae gefährdet und hat deshalb eine Haushaltssperre angeordnet.

Aachener Kämmerin Grehling verhängt Haushaltssperre

Für die Stadt Aachen gilt ab sofort eine Haushaltssperre. Grund hierfür sind geringere als erwartete Einnahmen bei der Gewerbesteuer. Die Haushaltssperre soll laut Kämmerin jedoch nur für einzelne Positionen im Haushalt gelten.

Castrop-Rauxel: Kämmerer verhängt Haushaltssperre

Für die Stadt Castrop-Rauxel gilt seit vergangenem Freitag eine Haushaltssperre. Die Gewerbesteuereinnahmen fielen geringer aus als erwartet.

NRW will kommunale Einsparpotenziale aufdecken

Wissenschaftler sollen Kommunen in Nordrhein-Westfalen beim Sparen helfen. Dazu hat Ministerin Ina Scharrenbach eine Transparenzkommission eingesetzt, die den Umfang kommunaler Aufgaben untersuchen soll.

Mülheim: Kämmerer verhängt erneut Haushaltssperre

Für die Stadt Mülheim an der Ruhr gilt ab sofort wieder eine Haushaltssperre. Kämmerer Frank Mendack reagiert damit auf den Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst der Länder.

05.02.2019

Gewerbesteuer-Einbruch: Einbeck muss sparen

Die Bürgermeisterin von Einbeck muss geplante Investitionen verschieben. Der Grund hierfür ist ein Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen. Jetzt verhängte die Stadt eine partielle Haushaltssperre.

06.11.2018

Steuerzahlerbund prangert Verschwendung an

Über 100 Fälle von Steuergeldverschwendung listet der Bund der Steuerzahler in seinem aktuellen Schwarzbuch auf. Ein eigenes Kapitel befasst sich mit aus dem Ruder gelaufenen Kosten bei Bauprojekten – Probleme, die aus Sicht des Steuerzahlerbundes vermeidbar gewesen wären.

09.11.2018

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