19.06.18 11:11

Sparsame Kommune

Trotz guter Konjunktur sind viele Kommunen gezwungen, Haushaltssperren zu erlassen und zu sparen. Oft bleibt Kämmerern bei der Haushaltskonsolidierung nur auf der Ausgabenseite Handlungsspielraum. Lernen Sie von den Erfahrungen anderen Kommunen.

10.08.2018

Riesaer Kämmerin kritisiert Aufsicht

Wirbel um Haushaltssperre in Riesa

War die Stadt Riesa bei der Schätzung der Gewerbesteuereinnahmen zu optimistisch? Ja, sagt die Aufsicht. Die zu einer Haushaltssperre gezwungene Kämmerin widerspricht und kritisiert ihrerseits das Vorgehen des Landkreises.

03.08.2018

Stadt Eisenach mit Haushaltssperre

Haushaltssperre: Eisenach muss sparen

Die Stadt Eisenach tritt auf die Ausgabenbremse: Unter anderem wegen höherer Steuereinnahmen fällt eine Bedarfszuweisung des Landes niedriger aus als ursprünglich veranschlagt. Nun gilt eine Haushaltssperre für einzelne Projekte.

25.07.2018

Haushaltssperre für Sankt Augustin

Sankt Augustin: Bürgermeister verhängt Haushaltssperre

Auf die Rückzahlung von Gewerbesteuern hat Sankt Augustins Bürgermeister mit einer Haushaltssperre reagiert. Sowohl die Arbeit der Verwaltung als auch laufende Projekte sollen laut Kämmerer Stephan Rupp jedoch so wenig wie möglich davon betroffen sein.

05.07.2018

Hanau strebt Austritt aus dem Landkreis an

Hanau: Kreisfreiheit soll Stadt Millionen einbringen

Zum 1. April 2021 will die Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis austreten. Die Kreisfreiheit soll der Stadt ein ordentliches Haushaltsplus bescheren. Der Kreis reagiert gelassen auf die Pläne der Stadt.

21.06.2018

Sparmaßnahmen in Leipzig

Korrektur: Leipziger Haushaltssperre gilt weiter

Finanzbürgermeister Torsten Bonew hält an der Haushaltssperre für die Stadt Leipzig fest. Eine zuvor erlassene Einzelverfügung für die Freigabe von Investitionen hob Bonew aber auf.

  • Aurich: Bürgermeister verhängt Haushaltssperre

    In Aurich sind die Gewerbesteuereinnahmen eingebrochen. Darauf reagiert Bürgermeister Heinz-Werner Windhorst mit einer Haushaltssperre. Der Windradhersteller Enercon bringt offenbar deutlich weniger Geld in die Stadtkasse als erwartet.
  • Quickborn: Bürgermeister verhängt Haushaltssperre

    Eine üppige Steuerrückforderung eines örtlichen Unternehmens reißt ein Millionenloch in den Quickborner Haushalt. Die Stadt muss sparen – doch der Bürgermeister ist skeptisch, ob es ohne Steuererhöhungen gehen wird.
  • Castrop-Rauxel: Kämmerer verhängt Haushaltssperre

    Eigentlich wollte die Stadt Castrop-Rauxel in diesem Jahr einen Überschuss von 600.000 Euro erzielen. Doch weil die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nicht fließen wie erwartet, klafft nun ein großes Loch im Haushalt der Stärkungspaktkommune.
  • Dessau-Roßlau erlässt Haushaltssperre

    Die Aufsicht hat die Stadt Dessau-Roßlau verpflichtet, eine Haushaltssperre zu verhängen. 2,6 Millionen Euro müssen eingespart werden.
  • Stadt Leipzig verhängt Haushaltssperre

    Kostspielige Investitionen in Kitas und Schulen nehmen der Stadt Leipzig die Luft zum Atmen. Finanzbürgermeister Bonew zog die Notbremse und erließ eine Haushaltssperre. So will die Stadt eine drohende Schieflage des Haushalts abwenden.
  • Niedrig-Hebesätze: Wird Kemnath zur Gewerbesteueroase?

    Kemnaths Bürgermeister kündigt an, den Hebesatz für die Gewerbesteuer drastisch zu senken. Damit folgt die Kommune dem Beispiel von Monheim am Rhein - mit Erfolg: Schon jetzt haben drei zahlungskräftige Unternehmen ihren Sitz nach Kemnath verlagert.
25.04.2018

Stadt muss Gewerbesteuereinnahmen zurückzahlen

Stadthagen: Bürgermeister ordnet Haushaltssperre an

Stadthagen muss mehrere Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen zurückzahlen. Trotz der umgehend erlassenen Haushaltssperre sind einige Bereiche nicht von den geplanten Sparmaßnahmen betroffen.

23.04.2018

Stadt Köthen muss sparen

Haushaltssperre: Köthen darf 640.000 Euro nicht ausgeben

Köthens Oberbürgermeister kündigt eine Haushaltssperre an. Die Kommunalaufsicht des Landkreises Anhalt-Bitterfeld verlangt, dass die Stadt rund 640.000 Euro einsparen muss. Erst dann kann sie den Haushalt genehmigen.

18.04.2018

Kämmerer von Wesel verhängt Haushaltssperre

Wesel: Kämmerer wegen Haushaltssperre in der Kritik

Weil die Gewerbesteuereinnahmen nicht fließen wie erhofft, hat der Kämmerer der Stadt Wesel eine Haushaltssperre erlassen. Die Politik wurde von diesem Schritt kalt erwischt und spricht von einem „Racheakt“ des Kämmerers.

16.02.2018

Gewerbesteuereinnahmen brechen weg

Mülheim: Kämmerer Mendack verhängt Haushaltssperre

Weil Gewerbesteuereinnahmen in erheblicher Höhe wegbrechen, hat Frank Mendack, Kämmerer von Mülheim, die Notbremse gezogen. Fünf Millionen Euro muss die Stadt einsparen, die als Stärkungspaktkommune ohnehin nicht aus dem Vollen schöpfen kann.

06.02.2018

Zuschüsse des Landes stehen noch aus

Kyffhäuserkreis erlässt Haushaltssperre

Der Landkreis Kyffhäuserkreis hat vorsorglich eine Haushaltssperre erlassen. So soll verhindert werden, dass Ausgaben getätigt werden, die von noch nicht bestätigten Zuschüssen des Landes abhängen.

04.01.2018

Haushaltssperre wegen steigender Sozialausgaben

Offenbach: Magistrat erlässt teilweise Haushaltssperre

Das Jahr beginnt für die Stadt Offenbach mit einer teilweisen Haushaltssperre. Grund sind nach Angaben des Kämmerers volatile Gewerbesteuereinnahmen und steigende Sozialausgaben.

13.12.2017

Studie: Finanzielle Nachteile schrumpfender Gemeinden

Einwohnerschwund lässt Ausgaben massiv steigen

Verliert eine Gemeinde Einwohner, steigen die Pro-Kopf-Ausgaben häufig drastisch an. Welche Faktoren diese Entwicklung begünstigen, zeigt eine umfassende Studie. Besonders schlecht sind die Vorzeichen dabei für große Städte sowie für Kommunen, die bei Investitionen sparen.

11.12.2017

Stadt Frankfurt setzt Auflagen um

Haushaltssperren: Frankfurt am Main muss sparen

Die Stadt Frankfurt am Main hat umfassende Sparmaßnahmen beschlossen. Die nun verabschiedeten Haushaltssperren sind eine Reaktion auf die Vorgaben des hessischen Innenministeriums, das den städtischen Haushalt nur unter Auflagen genehmigt hatte.

28.11.2017

Kommunen sollen auch in guten Zeiten sparen

Hessischer Rechnungshof mahnt zu mehr Sparsamkeit

Kommunen sollten auch in wirtschaftlich guten Zeiten maßvoll haushalten und Überschüsse nicht mit vollen Händen ausgeben, fordert der Hessische Rechnungshof. Beim Abbau kommunaler Altschulden sieht die Prüfbehörde auch das Land in der Pflicht.

22.11.2017

Haushaltssperre in Dreieich

Dreieich: Magistrat beschließt Haushaltssperre

Weil die Gewerbesteuereinnahmen nicht wie erwartet fließen, hat die Stadt Dreieich die Notbremse gezogen. Mit einer Haushaltssperre soll der Haushaltsausgleich doch noch erreicht werden. Den braucht die Stadt, um den Schutzschirm des Landes Hessen verlassen zu können.

15.11.2017

Bad Homburg: Einbruch bei Gewerbesteuereinnahmen

Kämmerer Krug verhängt Haushaltssperre für Bad Homburg

Kämmerer Karl-Heinz Krug (SPD) hat eine Haushaltssperre bis Ende des Jahres für die Stadt Bad Homburg vor der Höhe erlassen. Die Sparmaßnahmen könnten im kommenden Jahr unter seinem Nachfolger fortgesetzt werden.

06.11.2017

Personalausgaben der Stadtverwaltung Halle auf dem Prüfstand

Rechnungshof: Halle zahlt Mitarbeitern zu hohe Gehälter

Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt hat 89 Prozent der Personalakten der Stadt Halle beanstandet. Offenbar wurden etlichen Verwaltungsmitarbeitern trotz fehlender Dokumente über Jahre hinweg zu hohe Gehälter ausgezahlt. Für die Stadt geht um mehrere Millionen Euro.

03.11.2017

Schutzschirmkommune zieht Notbremse

Offenbach: Kämmerer Freier erlässt Haushaltssperre

Der Kämmerer der Stadt Offenbach zieht die Notbremse. Weil seine Gewerbesteuer-Prognose zu optimistisch war, hat Peter Freier eine Haushaltssperre verhängt. Die Stadt muss dringend sparen, um den drohenden Bruch des Schutzschirmvertrages mit dem Land abzuwenden.

26.10.2017

Haushaltssperre wegen geringerer Landeszuschüsse

Rendsburg „verliert“ Einwohner und verhängt Haushaltssperre

Die Stadt Rendsburg erhält weniger Landesmittel als erwartet – denn das Statistikamt setzt die Einwohnerzahl niedriger an als die schleswig-holsteinische Stadt selbst. Mithilfe einer Haushaltssperre soll das finanzielle Loch nun gestopft werden. Doch von der Notmaßnahme ist ausgerechnet ein Projekt betroffen, das der Stadt hätte helfen sollen, Geld zu sparen.

19.10.2017

Wülfrather Kämmerer zieht die Notbremse

Wülfrath: Kämmerer verhängt Haushaltssperre

Rainer Ritsche, Kämmerer der nordrhein-westfälischen Stadt Wülfrath, hat eine Haushaltssperre erlassen. Die Stadt hatte auf einen Haushaltsüberschuss in fünfstelliger Höhe gehofft. Nun soll wenigstens noch die schwarze Null erreicht werden.

13.10.2017

Haushaltssperre wegen Flüchtlingskosten

Wachtberg: Kämmerin verhängt Haushaltssperre

Weil das Land NRW die Kosten für die Flüchtlinge nicht in voller Höhe erstattet, hat die Kämmerin der Gemeinde Wachtberg eine Haushaltssperre erlassen. So soll das Abrutschen in die Haushaltssicherung verhindert werden.

09.10.2017

Kosten der Unterkunft reißen Loch in Haushalt

Landkreis Saalfeld-Rudolstadt verhängt Haushaltssperre

Mehrausgaben bei den Kosten der Unterkunft wie auch der Jugendhilfe haben im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zu einer Haushaltssperre geführt.

06.10.2017

Haushaltssperre in Greiz

Stadt Greiz verhängt Haushaltssperre

Weil fest eingeplante Bedarfszuweisungen des Landes Thüringen nicht fließen, hat die Stadt Greiz eine Haushaltssperre erlassen. Den Fehlbetrag im Haushalt will Bürgermeister Gerd Grüner (SPD) schieben.

02.10.2017

Haushaltssperre in der Stadt Barntrup

Barntrup: Kämmerer erlässt Haushaltssperre

Weil die Einnahmen aus der Gewerbesteuer nicht so fließen wie erhofft, ist der Kämmerer der Stadt Barntrup auf die Kostenbremse gegangen. Die Kommune befindet sich bereits seit dem vergangenen Jahr in der Haushaltssicherung.

25.09.2017

Haushaltssperre in der Stadt Siegburg

Siegburg: Stadtkämmerer Mast verhängt Haushaltssperre

Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen eingebrochen sind, hat Siegburgs Stadtkämmerer Mast die Notbremse gezogen und eine Haushaltssperre erlassen.