Sparsame Kommune

Trotz guter Konjunktur sind viele Kommunen gezwungen, Haushaltssperren zu erlassen und zu sparen. Oft bleibt Kämmerern bei der Haushaltskonsolidierung nur auf der Ausgabenseite Handlungsspielraum. Lernen Sie von den Erfahrungen anderer Kommunen.

Jena: OB Thomas Nitzsche verhängt Haushaltssperre

Jena muss weiterhin sparen. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) hat auch für 2020 eine Haushaltssperre erlassen. Die Steuereinnahmen würden erneut niedriger ausfallen als zunächst erwartet, heißt es seitens der Stadt.
Die Seestadt Bremerhaven hat kurz vor Kassenschluss eine Haushaltssperre verhängt.

Bremerhaven sperrt Haushalt kurz vor Kassenschluss

Die Stadt Bremerhaven hat kurz vor Weihnachten doch noch eine Haushaltssperre erlassen. Zuvor hatte es ein politisches Gerangel gegeben.

NKR: Kommunen bei Gesetzen frühzeitig einbinden

Vom Bund auf den Weg gebrachte Gesetze führen auf kommunaler Ebene oft zu Schwierigkeiten bei der Umsetzung und hohen Folgekosten. Der Gesetzgebungsprozess sollte völlig neu gestaltet werden, fordert der Normenkontrollrat.

E-Government: Deutschland weiterhin abgeschlagen

Immer mehr Deutsche greifen auf Online-Angebote zurück. Doch im internationalen Vergleich bleibt Deutschland ein digitales Entwicklungsland, zeigt eine aktuelle Studie.

Nordenham: Bürgermeister verhängt Haushaltssperre

Nordenham muss sparen. Völlig unerwartet sind offenbar die Einnahmen bei der Gewerbesteuer zurück gegangen. Es fehlen rund 5 Millionen Euro. Jetzt verhängte Bürgermeister Carsten Seyfarth eine Haushaltssperre.

Weimar: OB Kleine erlässt Haushaltssperre

Der Oberbürgermeister von Weimar, Peter Kleine, will dem „Auseinanderdriften von Einnahmen und Ausgaben“ durch eine Haushaltssperre entgegenwirken. Verursacht wird die Deckungslücke auch durch steigende Ausgaben bei der Sozialhilfe und Rückgänge bei der Einkommenssteuer.
30.09.2019

Peine: Bürgermeister verhängt Haushaltssperre

Die Stadt Peine in Niedersachsen muss sparen. Bürgermeister Klaus Saemann hat eine Haushaltssperre bis Ende 2019 erlassen.

19.09.2019

Wedel erlässt Haushaltssperre

Wedel in Schleswig-Holstein muss sparen und verhängt eine Haushaltssperre. Auch in diesem Jahr werden die Gewerbesteuereinnahmen niedriger ausfallen als zunächst gedacht. Bürgermeister Niels Schmidt kündigte einen Strategiewechsel an.
12.08.2019

Velbert: Kämmerer verhängt Haushaltssperre

Der Kämmerer der Stadt Velbert, Christoph Peitz, hat eine Haushaltssperre verhängt. Der Grund hierfür ist unter anderem eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts nach der die Stadt rund 6 Millionen Euro an den Kreis Mettmann zurückzahlen muss.

11.09.2019

Minden: Stadtkämmerer verfügt Haushaltssperre

Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen machen der Stadt Minden zu schaffen. Stadtkämmerer Norbert Kresse zog die Notbremse.

27.08.2019

Bad Soden verhängt Haushaltssperre

Zwei Gewerbesteuerrückzahlungen aus den Vorjahren haben in Bad Soden am Taunus dazu geführt, dass Bürgermeister Frank Blasch eine Haushaltssperre verhängen musste. Ein Nachtragshaushalt ist jedoch nicht notwendig.
27.06.2019

Stadt Sindelfingen erlässt Haushaltssperre

Die Stadt Sindelfingen reagiert auf wegbrechende Gewerbesteuereinnahmen mit einer Haushaltssperre. Es fehlen rund 20 Millionen Euro.

06.11.2018

Steuerzahlerbund prangert Verschwendung an

Über 100 Fälle von Steuergeldverschwendung listet der Bund der Steuerzahler in seinem aktuellen Schwarzbuch auf. Ein eigenes Kapitel befasst sich mit aus dem Ruder gelaufenen Kosten bei Bauprojekten – Probleme, die aus Sicht des Steuerzahlerbundes vermeidbar gewesen wären.

09.11.2018

Stuttgart: Finanzbürgermeister Michael Föll geht

Michael Föll (CDU), langjähriger Erster Bürgermeister von Stuttgart, wechselt in die Landesverwaltung. Als Amtschef wird er ab März 2019 für das Ressort von Kultusministerin Susanne Eisenmann tätig sein.

09.10.2018

Kreis Ahrweiler stoppt Kostenexplosion im Sozialbereich

Der Landkreis Ahrweiler hat mithilfe einer Organisationsreform erhebliche Einsparungen bei der Jugend- und Sozialhilfe erzielt. Dafür wird er mit dem Spar-Euro geehrt.

17.09.2018

Sprockhövel: Haushaltssperre wegen Personalkosten

Steigende Personalkosten und stagnierende Gewerbesteuereinnahmen: Sprockhövels Kämmerer Volker Hoven hat eine Haushaltssperre verhängt.
31.08.2018

Solingen: Stadtkämmerer Weeke ordnet Haushaltssperre an

Bereits im ersten Halbjahr lief es für die Stadt Solingen bei der Gewerbesteuer nicht rund. Nun waren die Einnahmen wieder unter dem Plan. Stadtkämmerer Ralf Weeke zog die Notbremse.

31.08.2018

OB von Altenburg verhängt Haushaltssperre

Im Haushalt der Stadt Altenburg in Thüringen hat sich ein Millionenloch aufgetan. OB André Neumann geht auf die Kostenbremse und macht auch das Land für die Haushaltsmisere verantwortlich.

03.08.2018

Haushaltssperre: Eisenach muss sparen

Die Stadt Eisenach tritt auf die Ausgabenbremse: Unter anderem wegen höherer Steuereinnahmen fällt eine Bedarfszuweisung des Landes niedriger aus als ursprünglich veranschlagt. Nun gilt eine Haushaltssperre für einzelne Projekte.
12.10.2018

Gera wieder mit Haushaltssperre

Nach langen Diskussionen hat das Landesverwaltungsamt den Haushalt der Stadt Gera genehmigt. Die Stadt muss allerdings eine Haushaltssperre verhängen und das Haushaltssicherungskonzept grundlegend überarbeiten.