Swaps

Der Einsatz von Zins-Swaps ist vielen Kommunen auf die Füße gefallen. Die Folge: Unzählige Prozesse – von Schadensersatzklagen gegen die beratenden Banken bis hin zu Strafprozessen gegen Kämmerer und Bürgermeister. Wir zeichnen die Entwicklungen nach.

Orientierung für kommunale Anlagen: Nur wenige Kämmerer setzen auf Anlagerichtlinien.

Swaps: Trier-Saarburg verschiebt Klage gegen Sparkasse

Swap-Geschäfte, die der Landkreis Trier-Saarburg mit der LBBW abgeschlossen hatte, führten zu Verlusten in Millionenhöhe. Eine Klage gegen die Landesbank sowie die Sparkasse Trier wurde nun vorerst auf Eis gelegt. Der Kreis prüft ein Angebot der LBBW.

Pforzheim: Verurteilung von OB und Kämmerin aufgehoben

Überraschende Wende im Pforzheimer Derivate-Skandal: Der BGH hat der Revision der früheren Pforzheimer Oberbürgermeisterin Augenstein und Stadtkämmerin Weishaar stattgegeben. Das Landgericht Mannheim muss sich nun erneut mit dem Fall beschäftigen.

Swaps: Auch Stadtwerke Füssen klagen auf Schadensersatz

Die Auswirkungen der Swap-Verträge der Stadt Füssen sind gewichtiger als bisher bekannt. Nicht nicht nur die Stadt, sondern auch die Stadtwerke wollen nun auf Schadensersatz klagen. Der Gerichtstermin in dem Verfahren ist Ende des Jahres angesetzt.

Sachsen-Anhalt: Derivate „flächendeckend“ abgeschlossen

Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt prüft Derivatgeschäfte von Kommunen und Zweckverbänden. Erste Ergebnisse zeigen: Der Abschluss von Swaps ist weitverbreitet.

Sachsen-Anhalt: Innenminister will Swaps prüfen

In Sachsen-Anhalt sollen kommunale Derivategeschäfte künftig vor Vertragsabschluss geprüft werden. Innenminister Holger Stahlknecht reagiert damit auf den Finanzskandal um verbotene Zinsderivategeschäfte bei Abwasserzweckverbänden.

Derivate-Prozess: Leipziger Wasserwerke siegen über UBS

Der Rechtsstreit um dubiose Derivategeschäfte zwischen den Leipziger Wasserwerken und der UBS ist endlich entschieden. Der Supreme Court of London wies den Berufungsantrag der Schweizer Großbank zurück. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung ist erleichtert

Füssens Kämmerer Rösler legt Amt wegen Belastung nieder

Tobias Rösler gibt sein Amt als Kämmerer in Füssen Mitte 2018 auf. Mit diesem Schritt zieht er die Konsequenzen aus der hohen beruflichen Belastung.

Swap-Urteil des BGH: Schadensersatz für Bönen

Wendung im Zinsstreit zwischen der Gemeinde Bönen und der Dexia Kommunalbank: Der BGH hat der Gemeinde anders als die Vorinstanzen einen Anspruch auf Schadensersatz zuerkannt. Aus dem Kreditvertrag, der noch fast 30 Jahre läuft, kommt Bönen aber nicht heraus.

Swap-Prozess in Pforzheim: Verteidigung geht in Revision

Der Derivate-Prozess um die Pforzheimer Kommunalpolitikerinnen Christel Augenstein und Susanne Weishaar geht in die nächste Runde. Die Verteidiger haben nun Revision gegen das Urteil des Landgerichts Mannheim eingelegt. Das Landgericht hatte Augenstein und Weishaar wegen Untreue zu Bewährungsstrafen verurteilt.

Swaps: Ex-Kämmerer von Landsberg bestreitet Vorwürfe

Der frühere Kämmerer der Stadt Landsberg soll ohne Absprache hochspekulative Swap-Verträge abgeschlossen und so einen Schaden von mehreren Millionen Euro verursacht haben. Vor dem Landgericht sagte er, dass OB und Stadtrat stets informiert gewesen seien. Wird er verurteilt, drohen ihm bis zu 15 Jahre Haft.

Swap-Geschäfte: Stadt Füssen reicht Klage ein

Nachdem eine außergerichtliche Einigung gescheitert ist, hat die Stadt Füssen vor dem Münchner Landgericht Klage gegen eine Privatbank eingereicht. Die Kommune fühlt sich im Zusammenhang mit mehr als zehn Jahre alten Swap-Verträgen von der Bank falsch beraten und will Schadensersatz.

Pforzheim: Bewährungsstrafen im Derivate-Prozess

Bewährungsstrafen für die frühere Oberbürgermeisterin und ihre Kämmerin: Das Landgericht Mannheim hat nun das Urteil im Prozess gegen die beiden Kommunalpolitikerinnen gefällt. Sie mussten sich wegen Untreue im Zusammenhang mit hochspekulativen Zinswetten verantworten.