Swaps

Der Einsatz von Zins-Swaps ist vielen Kommunen auf die Füße gefallen. Die Folge: Unzählige Prozesse – von Schadensersatzklagen gegen die beratenden Banken bis hin zu Strafprozessen gegen Kämmerer und Bürgermeister. Wir zeichnen die Entwicklungen nach.

Swaps: Auch Stadtwerke Füssen klagen auf Schadensersatz

Die Auswirkungen der Swap-Verträge der Stadt Füssen sind gewichtiger als bisher bekannt. Nicht nicht nur die Stadt, sondern auch die Stadtwerke wollen nun auf Schadensersatz klagen. Der Gerichtstermin in dem Verfahren ist Ende des Jahres angesetzt.

Sachsen-Anhalt: Derivate „flächendeckend“ abgeschlossen

Der Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt prüft Derivatgeschäfte von Kommunen und Zweckverbänden. Erste Ergebnisse zeigen: Der Abschluss von Swaps ist weitverbreitet.

Sachsen-Anhalt: Innenminister will Swaps prüfen

In Sachsen-Anhalt sollen kommunale Derivategeschäfte künftig vor Vertragsabschluss geprüft werden. Innenminister Holger Stahlknecht reagiert damit auf den Finanzskandal um verbotene Zinsderivategeschäfte bei Abwasserzweckverbänden.

Derivate-Prozess: Leipziger Wasserwerke siegen über UBS

Der Rechtsstreit um dubiose Derivategeschäfte zwischen den Leipziger Wasserwerken und der UBS ist endlich entschieden. Der Supreme Court of London wies den Berufungsantrag der Schweizer Großbank zurück. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung ist erleichtert

Swaps: WZV Saale-Fuhne-Ziethe kämpft mit Zinslast

Horrende Zinsen infolge missglückter Swap-Geschäfte belasten einem Bericht zufolge den Wasserzweckverband Saale-Fuhne-Ziethe (WZV) – und dürften bald auch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt auf den Plan rufen.

Stadt Lünen und EAA legen Swap-Streit bei

Die EAA hat nach jahrelangem juristischen Zwist ihr letztes Verfahren um kommunale Derivategeschäfte beigelegt. Der nun geschlossene Vergleich bezieht sich offenbar auf die Auseinandersetzung mit der nordrhein-westfälischen Stadt Lünen.

Swap-Prozess in Pforzheim: Verteidigung geht in Revision

Der Derivate-Prozess um die Pforzheimer Kommunalpolitikerinnen Christel Augenstein und Susanne Weishaar geht in die nächste Runde. Die Verteidiger haben nun Revision gegen das Urteil des Landgerichts Mannheim eingelegt. Das Landgericht hatte Augenstein und Weishaar wegen Untreue zu Bewährungsstrafen verurteilt.

Swaps: Ex-Kämmerer von Landsberg bestreitet Vorwürfe

Der frühere Kämmerer der Stadt Landsberg soll ohne Absprache hochspekulative Swap-Verträge abgeschlossen und so einen Schaden von mehreren Millionen Euro verursacht haben. Vor dem Landgericht sagte er, dass OB und Stadtrat stets informiert gewesen seien. Wird er verurteilt, drohen ihm bis zu 15 Jahre Haft.

Swap-Geschäfte: Stadt Füssen reicht Klage ein

Nachdem eine außergerichtliche Einigung gescheitert ist, hat die Stadt Füssen vor dem Münchner Landgericht Klage gegen eine Privatbank eingereicht. Die Kommune fühlt sich im Zusammenhang mit mehr als zehn Jahre alten Swap-Verträgen von der Bank falsch beraten und will Schadensersatz.

Pforzheim: Bewährungsstrafen im Derivate-Prozess

Bewährungsstrafen für die frühere Oberbürgermeisterin und ihre Kämmerin: Das Landgericht Mannheim hat nun das Urteil im Prozess gegen die beiden Kommunalpolitikerinnen gefällt. Sie mussten sich wegen Untreue im Zusammenhang mit hochspekulativen Zinswetten verantworten.

Derivate-Prozess: UBS beantragt erneut Berufung

Im Millionenstreit mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig (KWL) hat die Großbank UBS einen Antrag auf Zulassung einer weiteren Berufung beim Supreme Court in London eingereicht. Der jahrelange Rechtsstreit mit der KWL könnte somit in die Verlängerung gehen.

Swap-Geschäfte: Stadt Füssen drohen Millionen-Verluste

Mehr als zehn Jahre alte Swap-Verträge drohen der Stadt Füssen nun auf die Füße zu fallen. Je nach Zinsentwicklung steht der Stadt ein Verlust in Höhe von mehreren Millionen Euro ins Haus. Weil sie sich falsch beraten fühlt, lässt die Stadtverwaltung rechtliche Schritte gegen eine Münchner Privatbank prüfen.