Ausgabe 01/2021

Zwischen Brexit-Blues und neuen Chancen

Seit dem 1. Januar ist Großbritannien kein EU-Mitglied mehr. Das hat Effekte auf Kommunen.

Von Andreas Erb

Abgebildet sind die Silhouetten der charakteristischen Skyline, der Paulskirche, des Doms und der Europäischen Zentralbank, darunter steht „Europastadt Frankfurt am Main“: Wer über die Europabrücke auf der Autobahn 5 bei Frankfurt fährt, liest auf dem touristischen Hinweisschild das klare Bekenntnis der Mainmetropole zu Europa. Europa gehört zum Profil der Stadt.

Doch ausgerechnet der Brexit, der die Europäische Union auf eine Belastungsprobe stellt wie kaum ein anderes Ereignis zuvor, verhilft der Frankfurter Stadtentwicklung nun zu zusätzlicher Dynamik. Der Austritt Großbritanniens aus der EU zum 1. Januar 2021 hat mannigfaltige Effekte – auch auf die Kommunen in Deutschland. Er belastet gewachsene Verbindungen über den Ärmelkanal wie die rund 420 Städtepartnerschaften, die zwischen deutschen und britischen Kommunen bestehen. Zudem ist nach wie vor vieles im Verhältnis zwischen der EU und Großbritannien unklar – seien es ausländerrechtliche Fragen, steuerliche Regelungen, der Transport- und Leihverkehr zwischen Museen oder der Austausch der Zoos und botanischen Gärten. All das sind Bereiche, die kommunales Handeln tangieren.

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Doch der Brexit sorgt auf der kommunalen Ebene nicht nur für Erschwernisse. Die Umwälzungen bringen auch Profiteure hervor. Darunter ist die Bundesstadt Bonn, wo das Europäische Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage einen neuen Standort aufbaut. Aufgrund des Brexits braucht die Wetterbehörde, die ihren Hauptsitz in Großbritannien hat, eine zusätzliche Niederlassung in der EU. Oder die Europastadt Frankfurt: Der Brexit stärke die Rolle der Mainmetropole „als der kontinentale Finanzplatz in Europa“, sagt der Frankfurter Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker.

Brexit stärkt Finanzstandort

Bereits jetzt verzeichnet die Stadt einen Zuzug international relevanter Banken. Das hängt damit zusammen, dass Finanzhäuser, die in der EU handeln wollen, dafür eine Lizenz in einem EU-Mitgliedsstaat brauchen. In Deutschland haben bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht wegen des Brexits rund 60 Finanzinstitute eine solche Lizenz beantragt. Eine Standortentscheidung für Frankfurt hätten 32 Banken aus 15 Ländern gefällt, sagt Becker. Die meisten kommen mit ihrer Europazentrale an den Main. Das Potential für solche Ansiedlungen habe man „von der ersten Minute an“ erkannt, erklärt Oliver Schwebel, Geschäftsführer der Frankfurter Wirtschaftsförderung.

redaktion@derneuekaemmerer.de