Konnexität

Das Konnexitätsprinzip: Wer bestellt, bezahlt – oder?

Viele kommunale Aufgaben gehen auf Bundesgesetze zurück. Das Konnexitätsprinzip soll für Ausgleich sorgen. In der Praxis erweist sich dieser Schutzmechanismus aber meist als wirkungslos.

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Konnexität: Was bringt die Bundeszusage den Kommunen wirklich?

7. September 2026

Der Bund will künftig 80 Prozent der Kosten neuer Leistungsgesetze übernehmen. Doch die Konnexitätsvereinbarung bleibt unverbindlich, technisch vage – und könnte die Position der Kommunen am Ende sogar schwächen.

MPK beschließt Konnexitäts-Kompromiss

26. Juni 2026

Bund und Länder feiern eine Einigung zur Kostenverteilung. Aus kommunaler Sicht bleibt sie zunächst begrenzt: Bestehende Belastungen und wichtige Kostentreiber werden nicht erfasst.

Konnexitätsprinzip: „Die Gerichte sind bisher extrem restriktiv“

6. Januar 2026

Immer mehr Aufgaben, keine Kostendeckung: Kommunen appellieren fortlaufend an Bund und Länder, das Konnexitätsprinzip zu beachten. Können sie diese Forderung praktisch durchsetzen? Das hat der Würzburger Rechtsprofessor Kyrill-Alexander Schwarz untersucht.

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