Eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln rechnet damit, dass Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2017 bis zu 50 Milliarden Euro für die Unterbringung, Verpflegung und Integration der Flüchtlinge aufbringen müssen.
Nach Berechnungen der IW-Experten schlagen alleine in diesem Jahr die Kosten für die Unterbringung und Versorgung der geschätzten 1,5 Millionen Asylbewerber mit 17 Milliarden Euro zu Buche. Hinzu kommen weitere fünf Milliarden Euro für Sprach- und Integrationskurse.
Im kommenden Jahr sollen die Ausgaben nach Einschätzung des IW unter anderem wegen des Familiennachzugs sogar noch einmal steigen. Die Autoren der Studie rechnen mit 2,2 Millionen Flüchtlingen, die Unterbringungskosten von 22,6 Milliarden Euro verursachen. Weitere 5,5 Milliarden Euro veranschlagt das IW für Sprach- und Integrationskurse sowie für die Schul- und Ausbildung der Flüchtlinge. Diese Beträge seien von Bund, Ländern und Kommunen gemeinschaftlich zu stemmen.
Annahmen, dass die Ausgaben für die Flüchtlinge dauerhaft durch Überschüsse der öffentlichen Haushalte gedeckt werden können, erteilen die Autoren eine Absage. Bei dem 12-Milliarden-Überschuss des Bundes für 2015 handele es sich um einen „Einmaleffekt“, den es im Jahr 2017 nicht mehr geben werde. Zudem geben die IW-Experten zu bedenken, dass rund die Hälfte der Bundesländer bereits im vergangenen Jahr neue Schulden aufnehmen musste.
Auch wenn niemand genau sagen könne, wie viele Flüchtlinge in den kommenden Jahren nach Deutschland kommen werden, steht für das IW fest, dass der Druck auf die öffentlichen Kassen enorm steigen wird. „Um eine Neuverschuldung in den meisten Ländern und auch im Bund insbesondere im Jahr 2017 zu vermeiden oder zumindest zu minimieren, ist eine kritische Überprüfung der Ausgabenseite erforderlich“, mahnen die IW-Experten.
a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de