ÖPNV-Finanzierung: So kommt die Verkehrswende voran

Frau Zimmer, die Studie von Agora Verkehrswende und Dezernat Zukunft fordert eine grundlegende Veränderung der ÖPNV-Finanzierung. Was ist das größte Problem der aktuellen Struktur?
Wiebke Zimmer: Die Finanzierung in ihrer heutigen Form reicht nicht aus, um den ÖPNV zukunftsfähig auszubauen. Wenn wir das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 erreichen wollen, muss auch der Verkehr klimaneutral werden. Dafür brauchen wir bis etwa 2040 eine Verdopplung des Angebots. Im Moment ist die Situation allerdings so, dass aufgrund gestiegener Personal- und Energiekosten erste Aufgabenträger anfangen, Angebote einzuschränken. In der Studie haben wir deshalb verschiedene Finanzierungsinstrumente diskutiert – gemeinsam mit einem hochrangig besetzten Sachverständigenrat. Ziel war es, politischen Entscheidungsträgern einen Überblick zu geben, welche Optionen es gibt und wie diese grundsätzlich eingeschätzt werden. Wir haben außerdem exemplarisch dargestellt, wie eine Finanzierungslücke geschlossen werden könnte. Dabei gehen wir davon aus, dass die Nutzerkosten moderat steigen, ebenso die Beiträge von Bund, Ländern und Kommunen. Trotzdem bleibt am Ende eine Lücke. Deshalb brauchen wir zusätzliche Finanzierungsinstrumente.