17.05.18
Beteiligungsmanagement

Dresden will Stadtreinigung rekommunalisieren

Im Jahr 2005 spülte der Verkauf der Stadtreinigung 13 Millionen Euro in die leeren Kassen der Stadt Dresden. Stimmt der Stadtrat zu, könnte das Entsorgungsunternehmen schon bald rekommunalisiert werden.

Peter Lames, Finanzbürgermeister der Stadt Dresden, plant eine Rekommunalisierung der Stadtreinigung. Wie der SPD-Politiker auf DNK-Anfrage bestätigte, will die Stadt die vor 13 Jahren verkauften Anteile an dem ehemals kommunalen Unternehmen zurückkaufen. Die Stadtreinigung Dresden ist eine Tochtergesellschaft der Technischen Werke Dresden und dem Entsorgungsunternehmen Veolia Umweltservice Ost, das 49 Prozent der Geschäftsanteile hält. Diese Anteile möchte die Stadt Dresden nun erwerben. Bereits zum 1. Juli 2020 soll die Stadtreinigung wieder zu 100 Prozent in kommunaler Hand sein.

 

Dass Dresden die Anteile im Jahr 2005 für 13 Millionen Euro an das Veolia-Vorgängerunternehmen Cleanaway verkauft hatte, war auf die schlechte Haushaltslage der Stadt zurückzuführen. Die Möglichkeit, die Stadtreinigung zum 30. Juni 2020 wieder zu 100 Prozent in städtisches Eigentum zu überführen, hatte sich die Stadt damals ausdrücklich offengehalten.

 

Der Stadtrat soll voraussichtlich am 28. Juni über die geplante Rekommunalisierung entscheiden.

 

Für die Stadt Dresden wäre es nicht die erste Rekommunalisierung: Vor acht Jahren kaufte die Stadt über das kommunale Unternehmen Technische Werke Dresden (TWD) der EnBW AG unter anderem die Anteile an den Anfang der 90er-Jahre teilprivatisierten Dresdner Stadtwerke ab.

 

a.mohl(*)derneuekaemmerer(.)de