DNK-Panel: Kein Geld, keine Anlagerichtlinien

Anlagerichtlinien sind in deutschen Kommunen noch kaum verbreitet. Das zeigen die Antworten der DNK-Kämmererbefragung 2018, an der sich insgesamt 561 Finanzverantwortliche von Städten, Gemeinden und Kreises beteiligt haben. Lediglich 18 Prozent der Teilnehmer geben an, dass in ihrer Kommune bereits eine Richtlinie für kommunale Anlagen existiert, bei weiteren 12 Prozent ist eine eine offizielle Vorgabe zumindest in Planung. 

Gefragt nach den Gründen für eine bislang nicht vorhandene Anlagerichtlinie, sind sich die meisten Kämmerer einig: In 87 Prozent der betroffenen Kommunen fehlt es nach Aussage der Teilnehmer schlicht am Bedürfnis, eine Richtlinie zu erstellen. Das verdeutlichen auch die freien Antworten der Kämmerer auf diese Frage: Es sei „nichts (mehr) zum Anlagen da“, schreiben mehrere.

Anlagerichtlinien: Selten in klammen Kommunen

Das heißt aber nicht, dass sich per se nur Kommunen mit Haushaltsüberschüssen schon mit Anlagerichtlinien beschäftigt haben. Schlüsselt man die Antworten nach den Angaben zur Haushaltssituation im vergangenen Jahr auf, zeigt sich, dass auch derzeit defizitäre Kommunen teilweise bereits Richtlinien erlassen haben – wenn auch im Schnitt sehr viel seltener: 11 Prozent dieser Kommunen verfügen bereits über Richtlinien. Bei Kommunen mit ausgeglichenem Haushalt oder Überschüssen ist der Anteil mit rund 20 Prozent allerdings fast doppelt so hoch.

Auch unabhängig von der aktuellen Finanzlage mache zumindest die Vorbereitung einer Anlagerichtlinie grundsätzlich Sinn, sagt Markus Krampe, Bereichsleiter Öffentliche Kunden in der DZ HYP AG: „Anlagerichtlinien können zudem auch die sehr kurzfristigen Anlagen betreffen. Hier sollte der Rat sich durchaus Gedanken darüber machen, wie die Kommune mit Tages- und Termingeldern umgeht.“ Das gelte zum Beispiel die Frage der Einlagensicherung oder mögliche Verwahrentgelte.