Hanau strebt Austritt aus dem Landkreis an

05.07.18 11:14

Hanau: Kreisfreiheit soll Stadt Millionen einbringen

Von Ariane Mohl

Zum 1. April 2021 will die Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis austreten. Die Kreisfreiheit soll der Stadt ein ordentliches Haushaltsplus bescheren. Der Kreis reagiert gelassen auf die Pläne der Stadt.

Der angestrebte Austritt aus dem Main-Kinzig-Kreis soll neun Millionen Euro in die Kasse der Stadt Hanau spülen. Das geht aus vorläufigen Berechnungen der Stadt hervor, die nach Angaben von Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) auf den aktuell vorliegenden Zahlen basieren.

 

Kaminskys „vorsichtig kalkulierte“ Rechnung betrifft laut einer Mitteilung der Stadt vor allem Schlüsselzuweisungen des Landes im Kommunalen Finanzausgleich, der Kreisumlage, dem Aufbau neuer Ämter in Hanau sowie Kosten im Sozialbereich. Auf der Haben-Seite stünden für die Stadt demnach 34 Millionen Euro mehr Schlüsselzuweisungen als derzeit. Zusätzliche 36 Millionen Euro würde die Stadt durch den Wegfall der Kreisumlage sparen. Diesen 70 Millionen Euro stehen nach Angaben der Stadt auf der Soll-Seite rund 61 Millionen Euro zusätzliche Kosten pro Jahr gegenüber. Dabei handelt es sich laut Kaminsky um 40 Millionen Euro für die Betreuung von Arbeitslosen und Erwerbsunfähigen. Weitere 20 Millionen Euro würden für neue Aufgaben anfallen, die bislang der Main-Kinzig-Kreis übernimmt. Hinzu kommt eine weitere Million Euro Personalkosten für Querschnittsämter im Rathaus. Kaminsky rechnet hier mit 20 Stellen.

 

Hanaus Haushaltslage durch die angestrebte Kreisfreiheit zu verbessern, sei allerdings nicht sein primäres Ziel, betont Kaminsky. Vielmehr gehe es bei der Kreisfreiheit darum, „dem neuen Selbstbewusstsein Hanaus als baldige kleine Großstadt Hessens“ Rechnung zu tragen.

 

Anders als bei dem geplanten Austritt der Stadt Neu-Ulm aus dem gleichnamigen Landkreis gibt es im Fall von Hanau keine Unstimmigkeiten mit dem Kreis. Im Gegenteil: Landrat Thorsten Stolz (SPD) will der Stadt Hanau nach eigenen Angaben auf dem Weg zur Kreisfreiheit keine Steine in den Weg legen. Die Wirtschaftskraft des Kreises bleibe groß, auch wenn Hanau seine Koffer packe. Die Stadt werde freilich zusätzliche Aufgaben vom Kreis in Eigenverantwortung übernehmen müssen, wenngleich auch Kooperationsverträge möglich seien. Ein Landesgesetz, das nach der Landtagswahl im kommenden Oktober erst für 2019 zu erwarten ist, müsse regeln, wie der Personalübergang erfolge und wie der finanzielle Ausgleich erfolge.

 

a.mohl@derneuekaemmerer.de